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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 19.01.2009

Gemeinderatssitzung vom 19.01.2009:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

 

 

 

vom:              19.01.2009

 

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

 

Ende:            21.15 Uhr

 

 

 

 

 

anwesend:   10                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

 

 

 

stimmberechtigt:

 

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

 

Adam, Winfried

 

 

Becker, Rainer

 

 

Becker, Rolf-Konrad

 

 

Deforth, Volker

 

 

Jennerich, Helga

 

 

Scholl, Hermann

 

 

Schuster, Petra

 

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

 

 

Entschuldigt wurden:

 

 

Roll, Andreas

 

 

Schmieg, Karin

 

 

Schneider, Lothar

 

 

 

 

 

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 12.01.2009 auf Montag, den 19.01.2009, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden und die Zuhörerin zur ersten Sitzung im neuen Jahr.  Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt, welcher als TOP 5 einstimmig angenommen wurde.

 

 

 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

 

 

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1             Beratung und Beschlussfassung über Seilbahnerneuerung auf dem                 Spielplatz           

 

 

 

 

 

TOP 2             Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung einer Wippe auf dem                     Spielplatz

 

 

 

 

 

TOP 3                        Beratung und Beschlussfassung aber Anschaffung von zwei Heizstrahlern

 

 

 

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung über Carport am Kindergarten

 

 

 

 

 

TOP 5                        Beratung und Beschlussfassung einer Basketballanlage am Spielplatz

 

 

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über Seilbahnerneuerung auf dem                        Spielplatz    

 

 

 

 

 

Bei der jährlichen Prüfung des Spielplatzes durch die Dekra wurden erhebliche Mängel an der Seilbahn festgestellt, die zu weiterem Handlungsbedarf geführt haben. Damit die Seilbahn weiterhin benutzt werden kann, und das bereits angeschaffte Seil und der Seilbahnzug nicht vergebens gekauft wurden, wird ein Angebot, welches der Vorstellung der Dekra entspricht, eingeholt. Die Material- und Lohnkosten für die Erneuerung belaufen sich auf 5.500,-- EUR brutto.

 

 

Es wurde kein Alternativangebot eingeholt.

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, sollte diesem Angebot der Zuschlag erteilt werden.

 

 

 

 

 

Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung einer Wippe auf dem Spielplatz

 

 

 

 

 

Die vorhandene Wippe auf dem Spielplatz wurde von der Dekra aus Sicherheitsgründen verworfen. Da die Erneuerungsmaßnahmen bis zum Frühling abgeschlossen sein sollen, wurde nach Rücksprache mit den Ratsmitgliedern Jennerich, Scholl und Waldschmidt eine neue Wippe bestellt. Die Kosten belaufen sich incl. Fracht (150,-- EUR) auf 784,-- EUR brutto.

 

 

 

 

 

Über die angeschaffte Wippe wird ein einstimmiger Beschluss gefasst.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 3                        Beratung und Beschlussfassung aber Anschaffung von zwei Heizstrahlern

 

 

 

 

 

                                   Aufgrund der Witterungsverhältnisse wurden zwei Heizstrahler mit Frostwächter von der Fa. Kundel-Henkel aus Dautenheim installiert.

 

 

                        Die Kosten belaufen sich auf 435,-- EUR brutto.

 

 

                        Ebenfalls wurde der Gemeinderarbeiter mit der Schließung des alten Treppenlochs beauftragt.

 

 

 

 

 

                                   Der im Nachgang verfasste Beschluss erging einstimmig.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung über Carport am Kindergarten

 

 

 

 

 

                        Bürgermeister Krieger erörtert noch einmal den Sachverhalt, dass vor ca. zwei Jahren über die Anschaffung eines Traktors ein Beschluss gefasst wurde. Für diesen sollte ein Unterstand gebaut werden, der länger und höher ist als die angebotenen Fertigcarports. Die Kosten beliefen sich auf ca.5.500,-- EUR. Nun soll noch über den bereits angeschafften Carport Beschluss gefasst werden.

 

 

 

 

 

                        Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, wurde darüber einstimmig abgestimmt.

 

 

 

 

 

                        Ratsmitglied Jennerich stellte allerdings in Frage, warum man überhaupt einen Beschluss fassen muss, wenn die Anschaffung schon getätigt wurde.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 5                        Beratung und Beschlussfassung einer Basketballanlage am Spielplatz

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger verliest einen Antrag von Gau-Heppenheimer Jugendlichen zur Errichtung eines Basketballkorbes vor dem Spielplatz.

 

 

Im Anschluss verliest er ein Anschreiben der Gemeinde Gau-Heppenheim an den Vorstand der Volksbank Alzey, sowie der Sparkasse Worms-Alzey Ried mit der Bitte um eine Spende für einen Basketballkorb im Zuge der Renovierungsarbeiten des Spielplatzes. Herr Becker von der Volksbank erteilte Herrn Krieger bereits mündlich die Zusage über einen Spendenbetrag von EUR 300,--. Eine Benachrichtigung der Sparkasse ist noch nicht eingetroffen.

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, stellt Bürgermeister Krieger den Antrag, dass die Ortsgemeinde den Differenzbetrag (ca. 400,-- EUR) sowie das Aufstellen übernimmt.

 

 

 

 

 

Der Gemeinderat stimmte dem Antrag einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger verliest einen Antrag von einigen Jugendlichen, dass der Jugendraum täglich in der Zeit von 15.00 h – 17.00 h und freitags und samstags bis 22.00 h wieder eröffnet wird. Der Gemeinderat kommt nach eingehender Diskussion zu dem Entschluss, dass es vernünftige junge Männer seien, die sich bezüglich der Haftung im Klaren seien und denen man auch einen Schlüssel übergeben kann, so dass sie selbst den Raum auf- und zuschließen können.

 

 

Bürgermeister Krieger wird zusammen mit Ratsmitglied Deforth die Jugendlichen einladen, mit Ihnen reden und ihnen mitteilen, dass der Gemeinderat ihnen einen Chance geben möchte, und dass eine Wiedereröffnung des Jugendraumes nur funktionieren kann, wenn gewisse Regeln (Hausordnung) eingehalten werden.

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger teilt mit, dass eine Einladung von Pfarrer Kaltwasser an die Ortsgemeinde ergangen sei, am Mittwoch, den 21.01.2009 um 10.00 h am ersten Treff bezüglich des Neubaus eines ev. Gemeindehauses vor Ort  teilzunehmen. Seine Person sowie der 1. Beigeordnete Waldschmidt werden diesen Termin wahrnehmen.

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger teilt mit, dass die Wasserleitung zwischen dem Gemeindehaus und der Außentoilette eingefroren war.

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger bittet die einzelnen Vereine die Termine für 2009 auf der Gemeindeverwaltung abzugeben, damit der Veranstaltungskalender für 2009 fertig gestellt werden kann.

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger stellt die Überlegung in den Raum, einen Laptop zur Erleichterung der Büroarbeiten sowie für die anstehende Wahl anzuschaffen. Ein Drucker ist nicht von Nöten, da der kombinierte Kopierer hierfür benutzt werden soll.

 

 

 

 

 

-       Ratsmitglied Scholl teilt  mit, dass zwei Windräder mit jeweils 250 kW Leistung abgebaut und durch ein großes mit einer Leistung von 1 000 kW ersetzt werden sollen.

 

 

Bürgermeister Krieger führt an, dass dafür ein Bauantrag gestellt werden muss und dass man dann dem Betreiber auch mitteilen wird, dass sich die Bedingungen geändert haben.

 

 

 

 

 

-       Ratsmitglied Jennerich fragt an, was es nun mit dem Baum vor dem Gemeindehaus gibt, ob da vielleicht ein Tiefwurzeler gepflanzt werden könnte.

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass er mit Herrn Seeber darüber sprechen wird und dann ein neuer Baum angeschafft werden soll. In diesem zug soll er sich auch den Baum auf dem Freien Platz sowie dem Objekt Steingaß in der Hauptstraße anschauen. Dieser Baum soll auf Garantie ersetzt werden, da er im letzten Jahr nach dem Rückschnitt durch Herrn Seeber kaputt ging.

 

 

 

 

 

-       Ratsmitglied Rainer Becker fragt zum allerletzten Mal in diese Runde, ob man sich nicht jetzt, wo das Gemeindehaus abgerissen ist, Gedanken über die Optik bezüglich der Gestaltung des Freien Platzes machen sollte. Er führt an, dass dies ein Konzept auf Jahre hin sein soll,  welches man dann nach und nach umsetzen kann. Hierzu könnte man einen Ausschuss bilden, welchem Personen der verschiedensten Interessengruppen angehören.

 

 

Ratsmitglied Jennerich nimmt diesen Vorschlag positiv auf und  führt aus, dass man sich Gedanken bezüglich einer Veränderung der sanitären Anlagen, der Bushaltestelle sowie der Trafostation machen sollte. Sie denkt, dass eine Veränderung im momentanen Zustand eher möglich ist, da der ganze Boden ja entsiegelt ist.

 

 

Bürgermeister Krieger stellt klar heraus, dass sein Vorgänger als auch er schon des Öfteren sich beim EWR bezüglich einer Veränderung der Trafostation und des Strommastes erkundigt haben, dies jedoch immer abgelehnt wurde.

 

 

Ratsmitglied Deforth nimmt dazu Stellung indem er erklärt, dass es eventuell möglich sei die Trafostation zu versetzten. Er berichtet aus seinem Berufsleben, dass in verschiedenen Gemeinden eine Integration in ein Gebäude vorgenommen wurde oder dass es eine andere Form der Anlage gab. Man sollte beim EWR einfach mal nach fragen, ob ein Konzept in Planung ist, dass über kurz oder lang das Kabel in den Boden verlegt wird oder ob die ev. Kirche beim Neubau des Gemeindehauses einen Platz in einer Ecke dafür vorsieht. Wenn die Trafostation dann weg wäre, dann wäre auch der Mast weg.

 

 

Ratsmitglied Scholl gab allen zu verstehen, dass erst mal die Architektin kommt um mitzuteilen dass es einen Neubau gibt und in welchem Unfang  das sein wird, d.h. 2009 wird für die Kirche ein Planungsjahr. Was ihn weiterhin interessiert, wer die Kosten für die Veränderung der Trafostation trägt und in welcher Höhe diese anfallen werden.

 

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker und Ratsmitglied Wilhelm bitten nochmals Herrn Krieger, beim EWR eine Anfrage bezüglich einer Veränderung zu machen.

 

 

Bürgermeister Krieger bringt die Diskussion nun zum Ende und versichert, dass, wenn die Gemeinde beim Neubau des Gemeindehauses, was ja Sache der Kirche ist, Ideen mit einbringen darf, er dass tun wird. Er wird auch Kontakt zum EWR aufnehmen und die momentane Situation bezüglich einer Veränderung schildern, eventuell wird ein vor Ort Termin ausgemacht.

 

 

 

 

 

-       Bürgermeister Krieger teilt noch die neuesten Daten aus der Statistik vom 31.12.2008 mit.

 

 

Die Ortsgemeinde Gau- Heppenheim hat 555 Einwohner, davon sind 315 evangelisch, 100 römisch-katholisch, 12 öffentlich-rechtliche, 3 freie Religionsgemeinschaften und 96 ohne Konfession.

 

 

Die Gesamtzahl der Einwohner in der VG beläuft sich auf 25.209.

 

 

 

 

 

Ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung schloss sich nicht an.

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger bedankt sich bei allen für ihr Kommen und wünscht einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

Die Sitzung wurde um 21.15 h beendet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

 

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