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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 16.02.2009

Gemeinderatssitzung vom 16.02.2009:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

 

 

 

vom:              16.02.2009

 

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

 

Ende:            21.15 Uhr

 

 

 

 

 

anwesend:   13                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

 

 

 

stimmberechtigt:

 

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

 

Adam, Winfried

 

 

Becker, Rainer

 

 

Becker, Rolf-Konrad

 

 

Deforth, Volker

 

 

Jennerich, Helga

 

 

Roll, Andreas

 

 

Schmieg, Karin

 

 

Schneider, Lothar

 

 

Scholl, Hermann

 

 

Schuster, Petra

 

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

 

 

Entschuldigt wurden:

 

 

Unentschuldigt fehlten:

 

 

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 09.02.2009 auf Montag, den 16.02.2009, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden und Zuhörer. Er gratulierte Ratsmitglied Roll zu seinem Stammhalter. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

 

 

Die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines Laptops sowie eines Gerätetisches

 

 

 

 

 

TOP 2             Beratung und Beschlussfassung zwecks Annahme von Spenden

 

 

 

 

 

TOP 3            Mitteilung über EWR Trafostation

 

 

 

 

 

TOP 4                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung einer Bank sowie einer Kindersitzgelegenheit

 

 

 

 

 

TOP 5                        Mitteilung über den Brunnenbau

 

 

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

 

 

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über evtl. Vorkaufsrecht

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines Laptops sowie eines Gerätetisches

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger teilte mit, dass man sich mehrere Laptops angeschaut und anbieten gelassen habe und man gerne einen Toshiba der Warenkette real-, für 579,-- EUR abzüglich 9,5 % Personalrabatt für 524,-- EUR anschaffen würde.

 

 

Die Frage nach einer günstigeren Variante, da man nur die Schreibsystemnutzung beansprucht, blieb offen, und der Rat stimmte o.g. Anschaffung einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung zwecks Annahme von Spenden

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger teilte mit, dass die Ortsgemeinde drei Spenden bekommen habe und diese vom Rat abgesegnet werden müssen.

 

 

Eine Spende von einer Dautenheimer Familie über 100,-- EUR zugunsten des Kindergartens wurde einstimmig angenommen.

 

 

Eine Spende von der Sparkasse Worms Alzey-Ried über 300,-- EUR zur Errichtung einer Basketballanlage wurde einstimmig angenommen.

 

 

Eine weitere Spende von der Volksbank Alzey über 300,-- EUR zur Errichtung einer Basketballanlage wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 3            Mitteilung über EWR Trafostation

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass die Trafostation am freien Platz uns allen ein Dorn im Auge sei. Er sei der Aufforderung aus der letzten Gemeinderatsitzung nachgekommen und habe im Vorgespräch mit dem EWR einen Kostenaufwand zur Versetzung zwischen 50.000,-- EUR bis 60.000,-- EUR mitgeteilt bekommen. Nach eingehender Prüfung wurden die Zahlen nach unten auf ca. 45.000,-- EUR korrigiert.

 

 

Dies heißt konkret für die Ortsgemeinde:

 

 

      45.000,-- EUR Versetzungskosten

 

 

+                              Notarkosten

 

 

+                             Vermessungskosten

 

                                               +/- 50.000,-- EUR Kosten

 

 

 

 

 

                                              

 

 

TOP 4                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung einer Bank sowie einer Kindersitzgelegenheit

 

 

 

 

 

                                   Bürgermeister Krieger teilt mit, dass der Jägerzaun am Spielplatz nun weg sei und dass aufgrund des eigenen Abbaus und der Entsorgung eine Kostenersparnis von ca. 1.500,-- EUR zu verbuchen sei.

 

 

Herr Krieger schlägt vor, zwei von drei (große Regenbogenbank: 415,-- EUR netto; Kindersitzgruppe regenbogenfarben: 435,-- EUR netto; Spielhaus mit Überdachung, Maße: 1700 x 1700 mm Höhe: 1800 mm: 1.470,-- EUR netto) Anschaffungen noch für den Spielplatz zu tätigen.

 

 

Der Rat entschloss sich einstimmig für das Spielhaus und die Kindersitzgruppe.

 

 

Ratsmitglied Jennerich fragte an, ob der Holzeingang noch gestrichen wird und im Herbst Gras eingesät wird.

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass der Anstrich noch erfolgt und nach Abschluss der Arbeiten neuer Rasen eingesät wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 5                        Mitteilung über den Brunnenbau

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass am Donnerstag, den 26.02.2009 ein gemeinsames Treffen mit der Fa. Waldmann, dem Künstler Petermann sowie dem Architekten Kopf statt findet.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

 

                       

 

 

                        Bürgermeister Krieger teilt mit, dass

 

 

-       die Ortsgemeinde einen Gutschrift von 1.040 m² auf ihrem Ökokonto erhalten habe.

 

 

-       die VG Alzey-Land ein Schreiben v. 21.01.2009, Konjunkturpaket II, verfasst hat, welches er verliest.

 

 

Die Ortsgemeinde hat die Möglichkeit bis zum 02.03.2009 einen Antrag zwecks Zuweisung von Mitteln für Projekte in den Bereichen Bildung und Modernisierung der Infrastruktur zu stellen. Diese Projekte dürfen noch nicht angefangen sein, müssen jedoch 2010 begonnen  und bis Ende 2011 abgeschlossen sein.

 

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker und Rainer Becker waren sich einig, dass dies doch auf unser Ort passen würde.

 

 

Ratsmitglied Roll warf ein, dass man dann doch den Brunnenbau zurückstellen sollte.

 

 

-       er die Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in Auftrag gibt und diese in der nächsten Sitzung als TOP erscheint.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ratsmitglied Jennerich möchte wissen, wie viel sind 1.040 m² Wert?

 

 

Bürgermeister Krieger kann es nicht sagen und man nimmt an, dass die Fläche die angerechnet wird bei einer Versiegelung im Verhältnis angerechnet wird.

 

 

 

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung wurde um 21.05 h beendet.

 

 

 

 

 

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über evtl. Vorkaufsrecht

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger stellt in den Raum, dass es von Vorteil sein könnte, wenn man über das Anwesen Brunetti einen Beschluss fasst, dass man im Zuge einer Veräußerung einen schnelleren Zugriff hat.

 

 

Ratsmitglied Rainer Becker und Andreas Roll stellen in den Raum, ob man dieses Haus überhaupt will und dass die Kosten hierfür sicherlich höher als 50.000,-- EUR seien.

 

 

Bürgermeister Krieger führt aus, dass man mit dieser Fläche den freien Platz schön erweitern könnte.

 

 

Ratsmitglied Jennerich vergewisserte sich noch einmal, dass, wenn wir jetzt diesen Beschluss fassen, es nicht heißt, dass wir auch kaufen.

 

 

Bürgermeister Krieger erklärt, dass, wenn ein Kaufvertrag geschlossen wird, dieser der Ortsgemeinde vorgelegt wird. Damit man nicht erst dann eine Sitzung anberaumt und den Beschluss fasst, soll dies ledig im Vorfeld passieren und zu gegebener Zeit kann man schnell darauf zurückgreifen und begründen, dass auf Beschluss von der Sitzung das Vorkaufsrecht ausgeübt wird.

 

 

Ratsmitglied Schneider ergänzt, dass man als Begründung die Erweiterung des freien Platzes anführt.

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger stellt den Antrag, dass das Vorkaufsrecht für die Gemeinde ins Grundbuch eingetragen wird.

 

 

 

 

 

Die Abstimmung ergibt 12 Ja- und eine Gegenstimme.

 

 

 

 

 

 

 

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.15 h.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

 

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