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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 19.02.2009

Gemeinderatssitzung vom 19.02.2009:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

 

 

 

vom:              19.02.2009

 

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

 

Beginn:         19.00 Uhr

 

 

Ende:             19.25 Uhr

 

 

 

 

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

 

 

 

stimmberechtigt:

 

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

 

Adam, Winfried

 

 

Becker, Rolf-Konrad

 

 

Deforth, Volker

 

 

Jennerich, Helga

 

 

Schmieg, Karin

 

 

Schneider, Lothar

 

 

Scholl, Hermann

 

 

Schuster, Petra

 

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

 

 

Entschuldigt wurden:

 

 

Becker, Rainer

 

 

Roll, Andreas

 

 

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim wurden zu einer öffentlichen Dringlichkeitssitzung für Donnerstag, den 19.02.2009, 19.00 Uhr telefonisch von Ortsbürgermeisters Krieger eingeladen.

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 19.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden und Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte er die Dringlichkeit, die einstimmig angenommen wurde.

 

 

 

 

 

Die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Rückstellung des Brunnenbaus

 

 

                       

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Antrags auf die Zuweisung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II

 

 

 

 

 

TOP 3            Neuwahl des stellv. Vorsitzenden des Umlegungsausschusses                          

 

 

TOP 4            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Rückstellung des Brunnenbaus

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger trägt vor, dass im Anschluss an die Sitzung am vergangenen Montag es noch vereinzelt Gespräche gab, die dazu führten, sich noch einmal reiflich Gedanken über die Rückstellung des Brunnenbaus bis zur Errichtung des ev. Gemeindehauses zu machen.

 

 

Herr Krieger teilt mit, dass er heute Morgen mit dem Architekten Kopf gesprochen habe, der dann eine Rundmail an den Künstler Petermann, die Firmen Waldmann und Müllerschön versandt habe, um ihnen mitzuteilen, dass die geplante Maßnahme bezüglich des Brunnenbaus vorerst verschoben sei und nicht vor 2010 ausgeführt werde.

 

 

Des Weiteren teilt er mit, dass mit einigen Ratsmitglieder sowie Herrn Wilde, Mitarbeiter des EWR, heute Morgen ein vor Ort Termin bezüglich der Trafostation statt fand. Man hatte die Idee, die Trafostation über Erdkabel hinter die St. Urbans Remise zu versetzen. Die dazu anfallenden Kosten werden von Herrn Wilde berechnet. Dieser gab auch zu verstehen, dass das EWR, falls sie weiterhin Vertragspartner der Gemeinde Gau-Heppenheim bleiben, sich an den anfallenden Kosten mit 50 % beteiligen würden.

 

 

Herr Krieger zeigt ich erfreut darüber, dass aufgrund der nun neuen Gegebenheiten, ein geringerer Kostenfaktor (keine Notar- und Vermessungsgebühren wegen Landtausch mit ev. Kirchengemeinde, nur Hälfte der Kosten für Versetzung der Trafostation) auf die Ortsgemeinde entfällt.

 

 

Er teilt mit, dass in ca. zwei Wochen die Bronzefiguren kommen und war der Meinung, dass es doch Schade sei, diese für zwei oder drei Jahre einzulagern. Bei der Ortsbegehung habe man den Entschluss gefasst, diese auf der Pflanzinsel gegenüber dem Anwesen Hütz oder den „Kochevadder“ auf der Pflanzinsel und die Enten auf dem Dreieck gegenüber der Familie Bernhard, Hauptstraße, auf einem Fundamt hinzustellen. An diesem Abend kam man zu dem Konsens, dass man die Figuren hinstellt, anschaut und dann entscheidet.

 

 

Die Kostennote des Architekten Kopf für die Brunnengestaltung belief sich auf ca. 2.000,-- EUR.

 

 

Auch soll der Architekt, ein Bekannter von Ratsmitglied Rainer Becker, der sich angeboten hat eine kostenlose Vorplanung zu übernehmen, mit der Planung des Freien Platzes beauftragt werden.

 

 

 

 

 

Die Abstimmung über die die Rückstellung des Brunnenbaus wurde einstimmig angenommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Antrags auf die Zuweisung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II

 

 

 

 

 

Ortsbürgermeister Krieger verliest noch einmal das Schreiben der VG Alzey-Land.

 

 

Hier wird klar herausgestellt, dass 35 % der Förderbereiche in die Modernisierung der Infrastruktur fallen, dass Investitionen nach dem 27.01.2009 gefördert werden, diese im Jahr 2010 begonnen und bis Ende 2011 abgeschlossen sein müssen. Diese Anträge müssen bis spätestens 02.03.2009 der VG vorliegen.

 

 

 

 

 

Herr Krieger stellt den Antrag, dass eine Zuweisung auf Mittel aus dem Konjunkturpaket II beantragt werden sollen, die zur Planung und Umgestaltung des Freien Platzes der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim verwandt werden.

 

 

 

 

 

Die Ratsmitglieder stimmen dem Antrag einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 3            Neuwahl des stellv. Vorsitzenden des Umlegungsausschusses         

 

 

 

 

 

Herr Krieger teilt mit, dass der stellvertretende Vorsitzende des Umlegungsausschusses Herr Schneider sich in den Ruhestand begibt und sein Nachfolger, Herr Horbach, nun dessen Amt innehat.

 

 

Herr Prager behält weiterhin den Vorsitz und wird seinen Amtshandlungen mit Sitz in Bad Kreuznach nach kommen.

 

 

 

 

 

Der Rat beschließt einstimmig, dass Herr Vermessungsdirektor Horbach die Nachfolge von Herrn Schneider übernimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 4            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

                       

 

 

                        Ratsmitglied Rolf –Konrad Becker fragt an, was man Pfarrer Kaltwasser

 

 

in der nächsten Kirchenvorstandssitzung sagen soll.

 

 

Bürgermeister Krieger antwortet darauf, so wie wir es heute Abend besprochen haben, dass der Eingang über den freien Platz erfolgen kann und die Nutzung der Toilettenanlage gewünscht ist.

 

 

 

 

 

Die nächste Frage von Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker ist, wem gehört die Parzelle? Dem EWR oder der Gemeinde.

 

 

Man ist sich ziemlich sicher der Ortsgemeinde, jedoch soll dies noch einmal überprüft werden.

 

 

 

 

 

Ratsmitglied Jennerich bittet darum, die Erdarbeiten bei der Kostenanalyse des EWRs bezüglich der Umsetzung der Trafostation als Alternativposition ausweisen zu lassen.

 

 

 

 

 

Die Sitzung wurde um 19.25 h beendet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

 

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