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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 05.05.2009

Gemeinderatssitzung vom 05.05.2009:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

 

 

 

vom:              05.05.2009

 

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

 

Beginn:         19.00 Uhr

 

 

Ende:            21.00 Uhr

 

 

 

 

 

anwesend:   10                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

 

 

 

stimmberechtigt:

 

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

 

Becker, Rolf-Konrad

 

 

Deforth, Volker

 

 

Jennerich, Helga

 

 

Schmieg, Karin

 

 

Schneider, Lothar

 

 

Scholl, Hermann

 

 

Schuster, Petra

 

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

 

 

Entschuldigt wurden:

 

 

Adam, Winfried

 

 

Becker, Rainer

 

 

 

 

 

Unentschuldigt fehlten:

 

 

Roll, Andreas

 

 

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

 

Frau Schiller (Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land)

 

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 27.04.2009 auf Dienstag, den 05.05.2009, 19.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnete den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 19.00 Uhr, begrüßte Frau Schiller, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land, sowie die anwesenden Ratsmitglieder/innen. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnet um 20.00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt den Zuhörer Paesseler.

 

 

 

 

 

Herr Krieger bittet die Anwesenden sich zu einer kurzen Gedenkminute für das verstorbene ehemalige Ratsmitglied Dieter Becker, der sein Amt mehr als 20 Jahre ausübte, zu erheben.

 

 

 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt, welcher als TOP 3  einstimmig angenommen wurde.

 

 

Die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

 

 

 

 

 

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über die Rechnungsprüfung und Entlastung des Ortsbürgermeisters bzw. des Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land

 

 

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über Strombezug für die Straßenbeleuchtung, die Tarifabnahmestellen, sowie die Regelung für Wartung und das Eigentum für die Straßenbeleuchtungsanlagen

 

 

 

 

 

TOP 3                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Reparatur oder Neukauf des Rasenmähers

 

 

 

 

 

TOP                Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

 

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

 

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über die Rechnungsprüfung und Entlastung des Ortsbürgermeisters bzw. des Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land

 

 

 

 

 

                        Bürgermeister Krieger erteilt Ratsmitglied Scholl als Dienstältesten das Wort.

 

 

                        Nachdem die Ratsmitglieder/innen sich nun kundig gemacht haben und stichprobenartig die Rechnungsprüfung durchgeführt haben schlägt Herr Scholl die Entlastung des Ortsbürgermeisters bzw. des Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der VG Alzey-Land für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2008 vor.

 

 

 

 

 

                        Die Entlastung wird einstimmig erteilt.

 

 

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über Strombezug für die Straßenbeleuchtung, die Tarifabnahmestellen, sowie die Regelung für Wartung und das Eigentum für die Straßenbeleuchtungsanlagen

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger verliest ein Schreiben des Rheinhessischen Elektrizitätsverbandes.

 

 

 

 

 

Die nachfolgenden Beschlussvorlagen bedurften der Zustimmung:

 

 

 

 

 

 

 

 

1.    Beschlussvorlage

 

 

für die Übernahme des Eigentums an den Straßenbeleuchtungseinrichtungen sowie dem Zugang zu den Straßenbeleuchtungen bei Wartung ab 01.01.2010.

 

 

 

 

 

Einstimmig.

 

 

 

 

 

2.    Beschlussvorlage

 

 

für die Ausschreibung und Stromlieferung.

 

 

 

 

 

9 Ja-Stimmen, eine Gegen-Stimme

 

 

 

 

 

3.    Beschlussvorlage

 

 

für die Ausschreibung der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung.

 

 

 

 

 

Einstimmig.

 

 

 

 

 

4.    Beschlussvorlage

 

 

für die Kosten des Ausschreibungsverfahrens.

 

 

Übernahme erfolgt durch die VG Alzey-Land.

 

 

 

 

 

Einstimmig.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 3                        Beratung und Beschlussfassung zwecks Reparatur oder Neukauf des Rasenmähers

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass dem Gemeindemitarbeiter beim Rasenmähen zwischen dem Anwesen Schneider und Roll der Rasenmäher kaputt ging. Dies ist nicht verwunderlich, da der Weg in einem schlechten Zustand (Steine liegen im Weg) ist. Nachdem Bürgermeister Krieger durch die Fa. Becker aus Gau-Odernheim eine Reparaturkostenermittlung für das fast 4 Jahre alte Gerät erstellen lies, kam man zu dem Entschluss eine Neuanschaffung zu tätigen. Der neue Rasenmäher der Marke Honda hat u.a. ein Alugehäuse, eine Schnittbreite von 53 cm, einen Fangsack von 80 l und soll 1.390,-- € brutto kosten.

 

 

Ratsmitglied Schneider fragt an, ob den nicht ein Allesmäher aufgrund seiner Robustheit in Frage käme.

 

 

Dies wurde abgelehnt, da dieser keinen Fangsack besitzt.

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger stellt den Antrag einen Honda HRD 536 QX zum Preis von 1.390,-- € brutto anzuschaffen.

 

 

 

 

 

Diesem Antrag wurde mit einer Enthaltung zugestimmt.

 

 

 

 

 

 

 

 

TOP 4            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

 

 

 

 

Ratsmitglied Jennerich hat zwei Fragen bezüglich des letzten Protokolls unter TOP 5. Die Unklarheiten werden durch Herrn Krieger erläutert.

 

 

Des Weiteren trägt sie vor,  dass eine Palme auf dem Friedhof steht.

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass diese vom Gemeindearbeiter dort hingestellt worden sei.

 

 

Auch teilt Frau Jennerich mit, dass schon über einen längeren Zeitraum kein Wasser aus dem Feuerwehrbrunnen am Wasserhaus läuft.

 

 

Herr Krieger führt aus, dass lediglich der Überlauf des Wasserbehälters über den Brunnen abläuft und in letzter Zeit durch den Bedarf der Winzer dies nicht möglich sei.

 

 

Sie informierte sich noch über den Verbleib der Ortseingangsschilder.

 

 

Hierzu teilte Herr Krieger mit, dass diese wie beschlossen in Auftrag sind und Mitte Mai, noch vor dem Urbansfest, montiert sein sollen.

 

 

 

 

 

Ratsmitglied Schneider regt an, die Baumreihe entlang des „Schlittweges“ mit Schildern, auf denen die Obstart abgebildet und beschrieben ist, zu versehen.

 

 

Der Rat findet seinen Vorschlag gut. Herr Krieger will sich bei Herrn Seeber über diese Art der Beschilderung informieren.

 

 

Des Weiteren schlägt er vor, noch eins bis zwei Bänke für die Friedhofsbesucher vor der Aussegnungshalle hinzustellen.

 

 

 

 

 

Ratsmitglied Schuster fragt nach, was mit dem Pflanzloch vor dem Gemeindehaus nun passiere und was es mit dem kaputten Baum vor dem Anwesen Steingaß gibt.

 

 

Herr Krieger teilt mit, dass Herr Seeber den Auftrag hat einen neuen Baum zu setzten. Bezüglich des Pflanzloches vor dem Gemeindehaus will er mit Herrn Seeber  Rücksprache halten.

 

 

 

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab übernimmt Bürgermeister Krieger wieder das Wort und teilt mit, dass diese Sitzung mit Sicherheit die letzte Sitzung in dieser Periode gewesen sein wird.

 

 

Er erwähnt, dass die Ratsmitglieder Jennerich, Schneider und Roll nicht mehr antreten werden. Er stellt heraus, dass es eine schöne und angenehme Zusammenarbeit während seiner Amtszeit als Bürgermeister war und bedankt sich ganz besonders bei Helga Jennerich, die sich trotz mancher Schwierigkeiten mit seinem Vorgänger immer wieder  ermutigt hat weiter zu machen. Auch bedankt er sich bei Lothar Schneider, dass er trotz seines Ausscheidens aus dem Rat die „Freie Wählergruppe Krieger“ weiterhin als Schriftführer unterstützt.

 

 

 Allen anderen Ratsmitgliedern wünscht er für die bevorstehende Mehrheitswahl, da Gau-Heppenheim Aktiv e.V. nicht mehr antritt, alles Gute.

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.40 h und bittet den Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

 

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