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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 03.09.2009

Gemeinderatssitzung vom 03.09.2009:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              03.09.2009

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            20.30 Uhr

 

 

anwesend:                                                  gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Schmieg, Karin

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 24.08.2009 auf Donnerstag, den 03.09.2009, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung – Verlegung von Mittelspannungskabel

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung – Geschäftsordnung des Gemeinderates für die Wahlperiode 2009-2014

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung – Antrag TuS

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung – Kauf einer elektrischen Bratpfanne (Remise)

 

 

TOP 5            Beratung über Beitritt – Fachgruppe Jagdgenossenschaft

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1             Beratung und Beschlussfassung – Verlegung von Mittelspannungskabel

 

 

Bürgermeister Krieger erläutert diesen Punkt und stellt klar, dass es vordergründig darum ginge, dass eine Ringversorgung gesichert sei.

 

Er legt dem Gemeinderat einen Plan der Gemarkungen Framersheim und Gau.Heppenheim vor. Hieraus kann man den Verlauf des Mittelspannungskabels (Bahnhofstr., Framersheim quer durch die Gemarkung zur Trafostation Gellhäuserhof, Gau-Heppenheim) erkennen.

 

Der Ausführungszeitpunkt ist noch nicht bekannt.

 

Evtl. entstandene Schäden werden vom Verursacher übernommen.

 

 

            Nachdem es zu keinerlei Wortmeldung kam, stimmt der Gemeinderat diesem TOP einstimmig zu.

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung – Geschäftsordnung des Gemeinderates für die Wahlperiode 2009-2014

 

 

                                   Nachdem jedem Ratsmitglied die Geschäftsordnung vorliegt, verliest Bürgermeister Krieger die Beschlussvorlage für die Geschäftsordnung des Gemeinderates für die Wahlperiode 2009-2014.

 

                       

 

                        Diese wird vom Rat einstimmig angenommen.

 

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung – Antrag TuS

 

 

                                   Bürgermeister Krieger übergibt wegen Befangenheit (§ 22 GemO) das Wort an den 1. Beigeordneten Waldschmidt.

 

                        Dieser verliest den Antrag des TuS Gau-Heppenheim zur Übernahme der jährlichen Heizkosten der Turnhalle durch die Ortsgemeinde Gau-Heppenheim. Der 1. Beigeordnete Waldschmidt führt an, dass wir als Ortsgemeinde dazu verpflichtet sind, sowohl die Turnhalle als auch die Sportstätten zu unterstützen.

 

                        Bürgermeister Krieger erklärt, dass seit dem Wegfall der zweiten Mannschaft der Verein ein großes Defizit in der Kasse hat. Dies führt zu einem finanziellen Engpass, so dass die anfallenden Kosten von 3.300,- EUR bis 3.500,-- EUR für den Verein nicht tragbar sind.

 

                       

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt lässt den Rat abstimmen, was zu einem einstimmigen Ergebnis führt.

 

                       

 

                        Bürgermeister Krieger bedankt sich beim Rat für die Zustimmung

 

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung – Kauf einer elektrischen Bratpfanne (Remise)

 

 

                        Bürgermeister Krieger teilt mit, dass der Landfrauenverein Gau-Heppenheim und der TuS Gau-Heppenheim eine elektrische Bratpfanne für 560,-- EUR incl. MWSt., die in der Remise ihren Platz gefunden hat, gekauft haben. Da deren Nutzen oft dem Wohl der Bürger zugute kommt, soll über eine Kostenübernahme durch die Ortsgemeinde abgestimmt werden. Somit wäre dann die elektrische Bratpfanne für jeden Verein unentgeltlich nutzbar.

 

 

                                   Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, wurde über die bereits getätigte Anschaffung einstimmig abgestimmt.

 

 

 

TOP 5            Beratung über Beitritt – Fachgruppe Jagdgenossenschaft

 

 

Bürgermeister Krieger verliest einen Info-Flyer und teilt mit, dass es die Möglichkeit gibt, eine Rechtschutzversicherung für die Fachgruppe Jagdgenossenschaft zu einem Mitgliedsbeitrag von 66,50 EUR/Jahr über den Bauern- und Winzerverein zu erhalten. Im Falle einer Einverständnis durch den Gemeinderat ist es angedacht, diese Kosten über das Konto „Wegebeitrag“ zu bestreiten, da die von der Jagdgenossenschaft  vereinnahmte Pacht auch diesem Konto zugeführt wird.

 

Der Gemeinderat ist damit einverstanden, so dass es nun Sache der Jagdgenossenschaft ist einen Beschluss darüber zu verfassen.

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

           

 

                        Bürgermeister Krieger teilt mit, dass

 

-       die Herbstbücher eingetroffen sind und für 1,-- EUR  abgeholt werden können.

 

-       dass die Kindergartenleiterin , Frau Theresia Bender-Meng, am Dienstag, den 08.09.2009 ihr 20-jähriges Dienstjubiläum begeht und er ihr aus diesem Anlass einen Blumengruß überreichen wird.

 

-       es eine Nutzungsvereinbarung für die Bühne der VG Alzey-Land gibt, aus der hervorgeht, dass die Verleihung an die Ortsgemeinden unentgeltlich erfolgen kann.

 

-       die Haussammlung des Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V. in der Zeit vom 01.11. – 21.11.2009 stattfindet.

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt teilt mit, dass ihm eine Beschwerde bezüglich des starken Heckenbewuchses entlang des Friedhofswegs zwischen dem Anwesen Roll und Schneider zugegangen sei.

 

Herr Krieger will Herrn Schneider auffordern sich um den Rückschnitt zu kümmern.

 

 

Ratsmitglied Moritz teilt mit, dass man in Erwägung zieht, die Brücke über den Bach zwischen den Häusern Claß und Braunfels zu erneuern und fragt an, ob eine Kostenübernahme des Materials durch die Ortsgemeinde möglich sei.

 

Bürgermeister Krieger kann dem nicht zustimmen, da die Gräben der VG unterliegen.

 

 

Die Zuhörerin Helga Jennerich teilt mit, dass die Dohle des Grabens in Verlängerung der Kanalstraße mehr als halb zu sei und bittet darum, Meldung an Herrn Janosch zu machen.

 

 

 

Ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung schloss sich nicht an.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt die Sitzung um 20.30 h, bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern für die Teilnahme und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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