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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 12.02.2010

Gemeinderatssitzung vom 12.02.2010:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              12.02.2010

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         19.00 Uhr

 

Ende:            19.35 Uhr

 

 

anwesend: 12                                                        gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Scholl, Hermann

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch telefonische Einladung vom 10.02.2010 zu einer Dringlichkeitssitzung auf Freitag, den 12.02.2010, 19.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde über die Dringlichkeit einstimmig abgestimmt.

 

 

Die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über Annahme einer Spende

 

 

TOP 2             Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines Rasenmähers

 

 

TOP  4           Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauantrag

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über Annahme einer Spende

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass der Kindergarten eine Spende in Höhe von 100,-- € von Jasmin Petersohn, Scheuerwiese 13, 55232 Alzey erhalten habe.

 

 

Der Rat stimmt einstimmig über die Spendenannahme ab.

 

 

 

TOP 2            Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass es in Gau.Heppenheim seit Beginn der 90er Jahre Windkraftanlagen gibt. In einer ausgeteilten Kopie der Gemarkung Gau-Heppenheim sind die bereits errichteten Anlagen in blau gekennzeichnet. Das Gebiet, welches grün umrandet ist, ist bereits im Raumordnungsplan als erweiterte Fläche zur Errichtung von Windkraftanlagen festgehalten. Nun soll es auch in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden, da sich der Flächennutzungsplan dem Raumordnungsplan anschließt.

 

Nach eingehender Erläuterung durch den Bürgermeister und drei Wortmeldungen durch die Ratsmitglieder stellt Herr Krieger den Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans.

 

 

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

TOP 3                        Beratung und Beschlussfassung über Anschaffung eines Rasenmähers

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass der TuS eigene Rasenmäher mittlerweile 16 Jahre alt sei und es zu einer Generalüberholung kommen soll, deren Kosten durch ein Fachwerkstatt auf 3.500,-- € beziffert wurden.

 

Es stellt sich nun die Frage, ob man dem zustimmt oder ob man sich Gedanken über einen Neuerwerb machen sollte.

 

Von der Fa. Freund aus Partenheim liegen zwei Angebote vor.

 

Wenn man eine vielseitige Nutzung haben möchte (Rasen mähen, vertikutieren, kehren, Schnee schieben,…) belaufen sich die Kosten  für ein Frontgerät auf ca. 25.000,-- € zzgl. MWSt. und Zusatzgeräte.

 

Belässt man es bei der bisherigen Nutzung (Zwischenachsrasenmäher und Vertikutierer)  werden die Kosten

 

-       für einen Rasentraktor (26 PS) mit Zwischenachsmähwerk und Grasfangbehälter auf 15.708,-- incl. MWSt

 

-       sowie einen Anhängevertikutierer auf 2.692,-- incl. MWSt

 

beziffert.

 

Den alten Rasentraktor würde die Fa. Freund für 7.500,-- € in Zahlung nehmen (Anschaffungskosten damals: 16.000,-- DM incl. MWSt).

 

D.h. die Anschaffungskosten von 18.400,-- € incl. MWSt. werden durch die Inzahlungnahme von 7.500,-- € (Anteil des TuS Gau-Heppenheim) auf 10.900,-- € minimiert.

 

Es wird nun zur Diskussion gestellt, ob diese Kosten von der Gemeinde übernommen werden sollen, da die Gemeinde  lt. Gesetz verpflichtet ist Sportstätten zur Verfügung zu stellen und zu erhalten oder ob der ortsansässige Sportverein die Neuanschaffung alleine tätigen soll.

 

 

Unter Ausschluss der Ratsmitgliedern Rainer Becker, Klaus Krieger, Stefan Metzler und Frank Wilhelm (wegen Befangenheit) kommt man einstimmig überein, dass die Kosten von der Gemeinde übernommen werden.

 

 

 

TOP  4           Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

                       

 

-       Ratsmitglied Matthäie führt an, dass Herr Schembs mit seiner Schneefräse die Raiffeisenstraße sowie den Friedhof geräumt hat. Herr Krieger stimmt dem zu und teilt mit, dass dadurch der Gemeindearbeiter sehr entlastet wurde und dass er sich bei Herrn Schembs schon für seine Mühe bedankt habe.

 

-       Ratsmitglied Wilhelm erwähnt, dass es vielleicht sinnvoll sei, die Friedhofstraße entlang der kath. Kirche vom Schnee zu befreien, da auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Baucontainer der Fam. Brunetti steht.

 

-       Bürgermeister Krieger teilt mit, dass er am Objekt Brunetti noch immer aktiv zum Wohl der Gemeinde interessiert sei.   

 

-       Herr Krieger verliest ein Schreiben der VG Alzey-Land bezüglich der Bezuschussung für den Wegebau noch in diesem Jahr. Er teilt mit, dass auf dem Wegebeitragskonto sich eine Summe von 57.000,-- € befinden und dass die benötigte Ausgleichsfläche bereits in Bechtolsheim angekauft wurde.

 

 

 

Bürgermeister Krieger schließt um 19.30 h den öffentlichen Teil der Sitzung, der nichttöffentliche Teil schließt um 19.35 h.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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