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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 22.03.2010

Gemeinderatssitzung vom 22.03.2010:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              22.03.2010

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.40 Uhr

 

 

anwesend:   12                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut (bis 21.28)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Wilhelm, Frank

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 08.03.2010 auf Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie einige Zuhörer. Er gratulierte Ratsmitglied Schuster noch nachträglich zu ihrem 50. Geburtstag. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um zwei Punkte, welche als TOP 6 und 7 einstimmig angenommen wurden.

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung einer Kehrmaschine

 

 

TOP 2                        Antrag Winzergemeinschaft St. Urban

 

 

TOP 3            Beratung – Vereinsjubiläum TuS - 50 Jahre Fußballabteilung

 

 

TOP 4            Beratung über Straßenerneuerung (wiederkehrende Beiträge)

 

 

TOP 5            Beratung über Teilnahme am VG Weinfest

 

 

TOP 6            Beratung und Beschlussfassung über Versetzung der Trafostation

 

 

TOP 7            Antrag zur Errichtung eines Maibaumes         

 

 

TOP 8            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Ablehnung Bauantrag

 

 

TOP 2            Bauantrag

 

 

TOP 3            Verschiedenes

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung einer Kehrmaschine

 

                       

 

            Bürgermeister Krieger teilt mit, dass man sich in der Vergangenheit schon des Öfteren Gedanken über eine Kehrmaschine gemacht habe.

 

Während des langen Winters habe man gesehen, wie vielfältig und gut (Schneekehren auf dem Friedhof durch Herr Schembs) so ein Gerät einsatzfähig ist. Es ist nun zu überlegen,  ob man durch die Anschaffung eines solchen Kombigerätes den Gemeindearbeitern die Arbeit erleichtern kann, z.B. Kehren des Freien Platzes, unter den Lindenbäumen, im Kindergarten, auf dem Friedhof.

 

Herr Krieger verliest ein Angebot der Fa. Becker in Gau-Odernheim.

 

Die Kosten für eine Kehrmaschine vom Fabrikat Limpar 122 mit Honda Motor belaufen sich incl. MWSt. auf:                                 

 

2.615,00 EUR

 

                                                           + Kehrgutbehälter                  396,00 EUR

 

                                                           + Kehrbürstensatz                 320,00 EUR

 

                                                           + Schneeschild                      273,00 EUR                                                                                                                        _________________

 

 

                                                           Gesamtkosten                     3.604,00 EUR

 

                                                           ./. 10 % Rabatt                        360,40 EUR

 

                                                                                                          ____________

 

 

                                                           Anschaffungskosten         3.243,60 EUR

 

Er stellt diesen TOP zur Diskussion und gibt ein Prospekt den Ratsmitgliedern zur Ansicht.

 

Nach kurzen Stellungnahmen kommt man zu dem Entschluss, dass die Maschine eine Erleichterung und unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit eine sinnvolle Anschaffung ist.

 

 

Die Abstimmung erfolgt einstimmig.

 

 

 

TOP 2                        Antrag Winzergemeinschaft St. Urban

 

 

                        Bürgermeister Krieger verliest einen Antrag der Winzergemeinschaft St.Urban zur Benutzung des Marktplatzes als auch der „Urbansremise“ samt Inventar am Pfingstsonntag zur Durchführung des Festes „Weiniges Pfingstvergnügen“.

 

                        Herr Krieger stellt den Antrag, dass man wie in den vergangenen Jahren dem Antrag zustimmt.

 

 

                        Der Rat stimmte einstimmig, bei Enthaltung der Antragsteller (Rainer Becker, Rolf-Konrad Becker, Stefan Metzler), zu.

 

 

 

TOP 3            Beratung – Vereinsjubiläum TuS - 50 Jahre Fußballabteilung

 

 

                        Herr Krieger teilt mit, dass der Sportverein bezüglich der Feierlichkeiten am 24.04.2010 schon einiges in die Wege geleitet habe. Die Grußworte der Ortsgemeinde sollen an diesem Abend durch Ratsmitglied Matthäie übermittelt werden, als Geschenk der Ortsgemeinde wurde der bereits neu angeschaffte Rasentraktor schon überreicht und ist bereits im Einsatz.

 

                                   Bürgermeister Krieger bedauert, dass es an diesem Abend zu einer Überschneidung mit dem Frühlingsfest von Gau-Heppenheim Aktiv kommt.

 

 

 

TOP 4            Beratung über Straßenerneuerung (wiederkehrende Beiträge)

 

 

                        In der vergangenen Sitzung wurde bereits über diverse Schadstellen des Straßenbelags in unserer Ortsgemeinde gesprochen. Vor zwei Wochen fand ein Rundgang mit Frau Dirking, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land, statt, und man kam überein, dass die Bergstraße in Höhe des Anwesens Protin umgehend fachmännisch ausgebessert werden soll und kleinere Ausbesserungsarbeiten durch den Gemeindearbeiter vorgenommen werden sollen.

 

                        Da die Höhe des wiederkehrenden Beitrages für die einzelnen Grundstücksbesitzer stets unklar war, wurden bei Herrn Balz, Sachbearbeiter der VG Alzey-Land, Zahlen angefordert, um die Höhe der Beiträge transparenter zu machen. D.h. konkret, bei Kosten von 100.000,-- EUR für die Straßenerneuerung entfallen auf ein 1.000 m² großes Grundstück rund  560,-- EUR wiederkehrender Beitrag pro Jahr.

 

                        Der Gemeindeanteil beträgt hierbei 30 %. Die Neubaugebiete Raiffeisenstraße und Kandelgasse sind davon z.Zt. ausgenommen.

 

                        Ratsmitglied Deforth fragt an, welche Straßen gemacht werden sollen.

 

                        Der Rat kommt nach kurzen Stellungnahmen überein, dass die Bergstraße 1. Priorität hat, wobei der Eppelsheimer Weg sich dem ganzen dann anschließt, jedoch dieser ist neu zu Veranlagen.

 

                        Bürgermeister Krieger fasst zusammen, dass man mit den niedrigsten Sätzen anfangen soll, dass eine Vergabe nach Dringlichkeit erfolgen wird, dass der Verwendungsnachweis klar definiert sein muss, so dass es zu einer Umsetzung in drei bis vier Jahren kommen kann, wobei der Gemeindeanteil dann 30 % betragen würde.

 

                        Herr Krieger stellt den Antrag der Erhebung des wiederkehrenden Beitrages zuzustimmen und als 1. Projekt die Bergstraße anzugehen.

 

 

                                   Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu. 

 

 

 

TOP 5            Beratung über Teilnahme am VG Weinfest

 

 

                                   Bürgermeister Krieger verliest ein Schreiben der VG Alzey-Land zur Teilnahme am Verbandsgemeindeweinfest in Offenheim vom 25. – 27.06.2010. Es sollen Winzer, Vereine und Organisationen angesprochen werden, die bei der Gestaltung des Festes mitwirken wollen.

 

                        Herr Krieger führt aus, dass sie Ortsgemeinde Gau-Heppenheim über Jahre immer mitgewirkt habe und dass aufgrund von Vorschriften und der Bereitschaft der Ehrenamtlichen die Gemeinde davon abstand genommen habe. Der einzige Repräsentant der Ortsgemeinde sei das Weingut am Schlossberg, Rainer Becker, der mit seinem eigenen Weinstand daran teilnimmt. Ratsmitglied Becker begründet seine Teilnahme und würde die Teilnahme von weiteren Gau-Heppenheimer Weingütern begrüßen. Ratsmitglied Scholl würde beim Umzug gerne wieder mitfahren. Ratsmitglied Schuster schildert die Problematik der Hygienevorschriften, die mit hohen, für uns nicht tragbaren  Anschaffungskosten verbunden sind. Bürgermeister Krieger teilt mit, dass er bei der Bürgermeisterversammlung mitbekommen habe, dass es vielen anderen Ortschaften auch so ginge.

 

                        Ratsmitglied Matthäie ist dafür, dass man es so belässt wie es war.

 

                        Herr Krieger fasst zusammen, und stellt fest, sollte in den nächsten Jahren wieder mehr Resonanz vorherrschen so wird man auch wieder teilnehmen.

 

                        Ratsmitglied Metzler fragt an, ob die Möglichkeit bestünde, das VG Weinfest nach Gau-Heppenheim zu holen, um unsere Ortsgemeinde mehr in den Blickpunkt zu kriegen. Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker bekräftigt Stefan Metzler und bemerkt, dass es 1989 ein sehr schönes Fest hier gewesen sei. Bürgermeister Krieger  ist dem Vorschlag gegenüber sehr aufgeschlossen, gibt dem Rat aber auch zu verstehen, dass damit viel Arbeit verbunden ist, jedoch gemeinsam sei diese zu bewältigen. Er teilt mit, dass die nächsten zwei bis drei Jahre jedoch schon vergeben seien.

 

Der Rat wünscht, dass man sich auf eine Warteliste setzen lässt, sodass der VG Rat eine Entscheidung herbeiführen kann.

 

 

 

TOP 6            Beratung und Beschlussfassung über Versetzung der Trafostation

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass vergangene Woche mit den Herren Finkenauer und Röhrenbeck, Sachbearbeiter des EWR, zwei vor Ort Termine stattfanden.

 

Des Weiteren teilt er mit, dass das EWR auf die Wünsche der Gemeinde eingegangen ist, die Trafostation neben das Anwesen Brunetti zu versetzen. Er gibt Pläne zur Kabelverlegung in die Runde.

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker fragt an, ob eventuell die Möglichkeit bestünde, die Trafostation in den Boden zu versenken, so dass man nur 50 cm davon sieht. Der Kostenfaktor diesbezüglich soll abgeklärt werden.

 

Herr Krieger teilt mit, dass Frau Brunetti wieder eingezogen sei.

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, konnte der Rat dem Plan zur Kabelverlegung einstimmig zustimmen.

 

 

Ratsmitglied Metzler fragt an, wann die Baumaßnahme beginnen soll. Die Versetzung wird Ende April/Anfang Mai beginnen, danach wird die alte Trafostation entsorgt und das WC Haus abgerissen, die Brunnengestaltung beginnt nach der Baufertigstellung des Ev. Gemeindehauses.

 

 

 

TOP 7            Antrag zur Errichtung eines Maibaumes      

 

 

Bürgermeister Krieger verliest einen Antrag der Elternschaft des Kindergartens zur Errichtung eines Maibaumes am 30.04.2010 auf dem Freien Platz.

 

Er führt an, dass dies früher schon immer ein schöner Brauch war und er dies befürworten kann, wenn es Leute gibt, die sich dazu bereit erklären. Nach kurzem Austausch kommt man zu dem Entschluss, dass die Kosten für den Baum durch die Gemeinde übernommen werden.

 

 

 

TOP 8            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

 

                        Bürgermeister Krieger teilt mit, dass

 

-       die vier Linden am Denkmal ausgeputzt werden sollen. Es liegt ein Angebot eines Mannes (Inserat im Nachrichtenblatt) vor, dass sich die Kosten auf 1.200,-- EUR belaufen. Die Arbeiten werden Ende April/Anfang Mai ausgeführt, da man dann erst das Totholz erkennen kann.

 

-       er von einem Freund fünf Bäume (4 x Nuß, 1 x Apfelhochstamm) geschenkt bekommt und sich nun die Frage stellt, wo man diese in der Gemarkung setzen könnte. In der Baumreihe zur „Schönen Aussicht“ sei alles angegangen, so dass dort kein Platz dafür sei. Es werden diverse Vorschläge (Spielplatz, ehem. Müllkippe, hinter Sportplatz, Hundeplatz, oberhalb oberes Wäldchen) unterbreitet, die Ratsmitglieder sollen sich noch mal Gedanken darüber machen.

 

-       der Kindergarten über zwei Rutschen verfügt, von denen eine abgefault und vermodert ist. Da das Personal eine als ausreichend empfindet, bestünde eher Interesse an einem Häuschen wie auf dem Kinderspielplatz. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 600,-- EUR. Der Rat stimmt einer Bestellung zu.

 

-       Herr Mohr einen Antrag zur Errichtung eines Durchfahrt Verbotsschildes, noch besser wäre ein Schweller, zwischen dem Anwesen Giehl/Mohr gestellt habe. Grund dafür sei die tägliche Nutzung durch Kindergarteneltern, die teilweise in verantwortungsloser Geschwindigkeit in die Spielstraße einfahren.

 

Diese Problematik wurde den Eltern durch ein Kindergartenschreiben mitgeteilt, mit der Bitte dies zu unterlassen. Der Rat will die Sache beobachten ggf. muss man die Maßnahme, ein Schild zu errichten, ergreifen.

 

-       die Verwaltung grünes Licht für den Wegebau im Sommer gegeben hat.

 

-       die aktiven Rentner gerne zwei Betonpflanzkübel a 110,-- EUR für vor das Denkmal hätten. Der Anschaffung wird zugestimmt.

 

-       am Samstag die „Weihnachtsfeier“ um 19.00 Uhr im Sportheim stattfindet.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt um  21.07 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

           

 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um  21.40 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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