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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 14.07.2010

Gemeinderatssitzung vom 14.07.2010:

 

                                                                     Gau-Heppenheim, 14.07.2010

 

 

                                 P R O T O K O L L

 

 

Dringlichkeitssitzung  des Gemeinderates der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim am 14.07.2010, von 19:00 h – 19:40 h

 

 

-         Begrüßung des Gemeinderates durch Ortsbürgermeister Krieger

 

-         Die Dringlichkeit der Sitzung wird einstimmig festgestellt.

 

Ratsmitglied P. Moritz befindet sich im Urlaub; ansonsten ist der Rat vollzählig.

 

 

 

Tagesordnung:

 

TOP 1

 

Beratung und Beschlussfassung über die Baumaßnahme am ev. Gemeindehaus; hier: Toilettenzugang zum Gemeindehaus sowie die neue Bushaltestelle.

 

 

Die o.a. Baumaßnahme wurde bereits kontrovers in der Ratssitzung vom 28.06.2010 besprochen und auf eine andere Sitzung des Gemeinderates verschoben.

 

Inzwischen hat der Architekt Milch einen Plan über die genannte Baumaßnahme zugesandt.

 

Aus diesem ist aber wenig bzw. nichts über das genaue Aussehen der Haltestelle ersichtlich.

 

Grundsätzlich stimmt der Gemeinderat der Baumaßnahme Haltestelle sowie Zugang zum Gemeindehaus zu.

 

Über die Gestaltung jedoch muss mit dem Architekten Milch nochmals gesprochen werden; der Gemeinderat will in diesem Punkt ein Mitspracherecht. Deswegen soll Herr Milch in die nächste Sitzung des Gemeinderates eingeladen werden, damit hierüber mit ihm gesprochen werden kann.

 

Sollten durch eine evtl. Umgestaltung der Haltestelle Mehrkosten entstehen, so trägt diese die Ortsgemeinde.

 

Abstimmung: der Rat stimmt einstimmig der Maßnahme zu.

 

 

TOP 2

 

Beratung und Beschlussfassung für die Unterschrift bei der Kreisverwaltung zwecks Vereinigungsbaulast.

 

Nach kurzer Erläuterung durch OB Krieger wird durch den Rat einstimmig zugestimmt.

 

 

TOP 3

 

Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von fünf (5) Kinderwarnschildern im Wert von ca. 1000,-€.

 

Diese sollen vor dem Buswendeplatz sowie an den Zufahrten zum Kindergarten aufgestellt werden.

 

Der Anschaffung wird einstimmig zugestimmt.

 

 

TOP 4

 

Verschiedenes

 

Bei der Regulierung des Sachschaden am Mulcher (siehe Protokoll letzte Sitzung) hat die Kommunalversicherungsgesellschaft 1000,-€ übernommen.

 

Die VG-Verwaltung informiert über die Vergabe zusätzlicher Hausnummern im Bereich Gellhäuserhof; vergeben wurden die Nr. 8, 8 A, 10 und 12.

 

Für den Wegebau wurde eine Abschlagszahlung angefordert.

 

Wenn der betreffende Weg zur Hälfte fertig gestellt wurde, wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 50% der Gesamtkosten erfolgen.

 

Ratsmitglied Rainer Becker berichtet, dass er einen Unterstand an seine Scheune anbauen will; die ist aber keine Baumaßnahme im herkömmlichen Sinne sondern dienst nur der Info des Gemeinderates.

 

Die besagten Altglas-Container sind eingetroffen und aufgestellt.

 

Ratsmitglied R.-K. Becker berichtet über zwei versandete Gulli in der Ortsrandlage. Diese werden durch den Gemeindearbeiter gesäubert.

 

 

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

 

Die Sitzung wird um 19:40 h von Ortsbürgermeister Krieger geschlossen.

 

 

 

 

Gefertigt:                                                                             K. Krieger 

 

 

(H. Matthäi)                                                                Ortsbürgermeister 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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