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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 06.09.2010

Gemeinderatssitzung vom 06.09.2010:

 

Gau-Heppenheim,                                                                               06.09.2010

 

 

                                                       P R O T O K O L L

 

 

Gemeinderatsitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim vom 06.09.2010

 

Beginn: 20:00 h

 

Ende: öffentl. Teil 21:45 h; nicht öffentlicher Teil 21:55 h

 

 

Es fehlen entschuldigt: Rolf-Konrad Becker, Volker Deforth, Frank Wilhelm,    Winfried Adam

 

Ortsbürgermeister K. Krieger begrüßt die Ratsmitglieder und die Vetreterin der VG Alzey-Land, Fr. Schiller (Haushaltsexpertin).

 

 

TOP 1

 

Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2010

 

Fr. Schiller bittet zunächst Bl. 2+3 sowie Seite 53 der Vorlage auszutauschen, da dort ein kleiner Fehler vorhanden ist, der jedoch keine Bedeutung für das Ergebnis hat.

 

Zunächst erläuter Fr. Schiller noch einmal die drei Komponenten der Doppik als Bestandteile des doppischen Haushaltsplanes anhand eines Beispieles.

 

Zunächst wird die Ertragseite des Ergebnishaushaltes erläutert; siehe dortige Grafik.

 

Danach erläutert Fr. Schiller die Aufwendungen des Ergebnishaushaltes; siehe Grafik

 

Es ist erwähnenswert, dass ca. 30.000,-€ an Einnahmen wegfallen.

 

Dies liegt an den Schlüsselzuweisungen.

 

Dieser Verlust kann höchstwahrscheinlich nur durch eine Erhöhung der verschiedenen Steuern der Gemeinde aufgefangen werden.

 

 

Insgesamt ergibt sich ein Minus von 8.690,-€ im Ergebnishaushalt, welches in den nächsten 5 Jahren durch Überschüsse ausgeglichen werden muss.

 

Als nächster Posten werden die

 

Einzahlungen des Finanzhaushaltes erläutert; siehe Grafik (Pkt. 2 der Satzung)

 

desweiteren die

 

Auszahlungen des Finanzhaushaltes; siehe ebenfalls Grafik

 

Hier ergibt sich ein  Plus von 67.540,-€, welches jedoch als Tilgung der Verbindlichkeiten gegenüber der VG Alzey-Land aus dem Jahr 2009 an diese überwiesen wird.

 

In einer weiteren Grafik erläutert Fr. Schiller die Projekte im Haushalt; siehe Grafik.

 

Abschließend erfolgt von Frau Schiller noch eine Zusammenfassung. Hier wird noch einmal festgestellt, dass der Haushalt der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim ausgeglichen ist.

 

 

Bürgermeister Krieger teilt dem Rat und Frau Schiller noch einmal mit, dass der Haushalt der Ortsgemeinde noch mit einer nicht unerheblichen Summe durch die Neuanschaffung einer Küche für den Kindergarten belastet wird.

 

Hier wird derzeit ausgelotet, in wieweit die hierfür fälligen Kosten auf die anderen (Gast-) Gemeinden umgelegt werden können.

 

Den Auftrag hierfür hat Herr Zwierinko, SB der VG Alzey-Land, erhalten.

 

Ebenso wird derzeit über eine Erhöhung der Kiga-Beiträge der beteiligten Ortsgemeinden nachgedacht. Ein Ergebnis dieser Prüfungen liegt noch nicht vor.

 

Frau Schiller schließt ihren Vortrag um 20:45 h.

 

Bgm. Krieger dankt Fr. Schiller für die  kompetente Erläuterung des Haushaltes.

 

Er kündigt dem Rat in diesem Zusammenhang an, erneut über eine Erhöhung bzw. Anpassung der Gebühren und Steuern zu diskutieren ist.

 

Danach erfolgt die Abstimmung im Gemeinderat.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat nimmt den Haushalt der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim einstimmig an.

 

 

TOP 2

 

Beratung und Beschlussfassung über einen Sondernutzungsvertrag

 

Bürgermeister Krieger erläutert den Grundsachverhalt und liest den Antrag des  Herrn Hans-Jürgen Roll, vor.

 

Nach gerichtlich durchgefochtener Baugenehmigung für seinen geplanten Hallenbau hinter dem Anwesen D. Brem, will Hr. Roll den Grünstreifen (ca. 2-3 m breit und im  Eigenturm der Ortsgemeinde) schottern und als Einfahrt des Baugeländes nutzen.

 

Der von der VG Alzey-Land hierfür ausgearbeitete Sondernutzungsvertrag wird durch Bgm. K. Krieger verlesen und erläutert; ebenso der Beschussvorschlag der VG.

 

Ratsmitglied P. Moritz wendet sich vehement gegen den vorgesehen Vertrag und erläutert ausführlich seine Bedenken.

 

Bgm. Krieger erläutert jedoch noch einmal, dass eine Zufahrt gestattet werden muss und dass die Ortsgemeinde als solche diese Zufahrt auch ermöglichen will.

 

Es erfolgt eine rege Diskussion des Sachverhaltes.

 

 

Bgm. Krieger stellt die Vorlage des Sondernutzungsvertrages zur Abstimmung:

 

Der Gemeinderat stimmt mit 5 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme über den Vertrag ab und nimmt somit den Sondernutzungsvertrag in der vorl. Fassung an.

 

 

TOP 3

 

Beratung und Beschlussfassung über Grünschnitt-/Rückschnittmaßnahmen in der Gemarkung Gau-Heppenheim für 2011

 

Es sollen Schnittmaßnahmen erfolgen

 

Im Schlittweg zwischen den neu gepflanzten Obstbäumen sowie an sonstigem Wildwuchs, der noch genau benannt wird.

 

Der Gemeinderat stimmt einstimmig zu.

 

In diesem Zusammenhang erläutert Bgm. Krieger noch einmal die Ursache für das Überlaufen des Brunnens am Wasserhaus.

 

Hier waren feine Wurzeln der Trauerweide durch das Drainagerohr hindurch in den Überlauf des Brunnens gewachsen und hatten diesen Überlauf verstopft.

 

Bgm. Krieger sowie der Geimeindearbeiter und weitere freiwillige Helfer haben den Schaden zwischenzeitlich behoben und das Drainagerohr vom Überlauf entfernt, damit dies in Zukunft nicht mehr vorkommt.

 

 

TOP 4

 

Beratung und Beschlussfassung über den Kauf zweier Marktschirme

 

(Wert 950,-€)

 

Die Schirme wurden bereits vor der diesjährigen Kerwe angeschafft.

 

Wie  eine Jeder feststellen konnte, handelt es sich um eine sehr solide Qualität.

 

Der Gemeinderat stimmt der Anschaffungsmaßnahme einstimmig zu.

 

TOP 5

 

Verschiedenes

 

U.a. muss das Seil der Seilbahn am Spielplatz neu gespannt werden. Ebenso müssen dort einige Schnittmaßnahmen am Bewuchs vorgenommen werden.

 

 

Der öffentliche Teil endet um 21:45 h; Bgm. Krieger bittet die Zuhörer den Versammlungsraum zu verlassen.

 

 

 

Es folgt ein nicht öffentlicher Teil!

 

 

 

 

 

Gefertigt:                            

 

                                                                                              K. Krieger

 

(Helmut Matthäi)                                                           Ortsbürgermeister

 

 

 

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