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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 14.10.2010

Gemeinderatssitzung vom 14.10.2010:

 

Gau-Heppenheim                                                                                         14.10.2010

 

 

                                                   P R O T O K O L L

 

                               der Gemeinderatsitzung vom 14.10.2010

 

Es fehlt entschuldigt: Rainer Becker

 

Beginn:  20:00 h

 

Ende:      21:15 h

 

 

Ortsbürgermeister K. Krieger begrüßt die Ratsmitglieder sowie die Zuhörer

 

H. Jennerich und G. Paeseler.

 

 

TOP  1     Beratung über die Sammlung „Volksbund Deutsche Kriegsgräber-

 

                 Fürsorge e.V.“, vom 01.-21. Nov. 2010

 

                    Bgm. Krieger verliest hierzu das Anschreiben zur Sammlung.

 

                    Auf Vorschlag des Ortsbürgermeisters wird die Sammlung in diesem Jahr von

 

                    Bgm. K. Krieger und dem 2. Beigeordneten H. Matthäi durchgeführt.

 

 

TOP 2      Wahl von zwei Mitgliedern des Gemeinderates für den 

 

                 Umlegungsausschuss 

 

                    Das Anschreiben der VG Alzey-Land zur o.a. Wahl liegt dem Gemeinderat vor und  

 

                    Wird von Bgm. K. Krieger verlesen. Nach erfolgter Diskussion werden die

 

                    Ratsmitglieder Rolf-Konrad Becker und als Vertreterin Petra Schuster sowie

 

                    Hermann Scholl und als Vertreter Winfried Adam mit 8 Ja-Simmen und

 

                    4 Enthaltungen gewählt.

 

 

TOP  3     Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer neuen

 

                 Küche für den Kindergarten

 

                   Auf die  erfolgte Ausschreibung durch die VG ist nur 1 Angebot durch die Fa.

 

                   „Heiser’s-Kücher“ aus MZ-Budenheim eingegangen.

 

                    Der Auftrag im Wert von 15.318,90 € brutto wurde an die Fa. Heiser vergeben.

 

                    Die Küche wurde bereits eingebaut; Nebengewerke sind noch nicht vollständig

 

                    Abgeschlossen. Es wird mit einem Gesamtvolumen von ca. 25.000,-€ gerechnet.

 

                    Die Beschaffung einer neuen Küche war notwendig geworden, da die alte Küche

 

                    vom Gesundheitsamt verworfen wurde.

 

                    Die Anschaffung wurde einstimmig vom Gemeinderat bewilligt.

 

 

TOP 4      Mitteilung der Kreisverwaltung  betreffend den Haushaltsplan der

 

                 Ortsgemeinde für 2010

 

                    Bgm.  K. Krieger verliest das hierzu vorliegende Schreiben der Kreisverwaltung.

 

                    Im Wesentlichen kritisiert die KV die Produktgruppen 281, 57311, 553 und 1142

 

                    des Haushaltes. Die betreffenden Positionen wurden noch einmal erörtert.

 

                    Grundsätzlich wird festgestellt, dass striktes Sparen in den nächsten Jahren  

 

                    erforderlich ist, um auch weiterhin schuldenfrei zu bleiben.

 

                    Bgm. Krieger teilt noch mit, dass die diesjährige Abgabe / Umlage an die VG       

 

                    Alzey-Land 111.544,-€ beträgt.

 

                    Ebenso hat die Ortsgemeinde Einbrüche bei der Gewerbesteuer und den Zuwei-

 

                    sungen in Höhe von rund 65.000,-€ zu verkraften.

 

                    Die Kreisverwaltung empfiehlt daher dringend, die Anhebung der Gemeinde-   

 

                    Steuersätze für 2011.

 

 

 

TOP 5      Beratungen über zukünftige Investitionen / Zukunftsplanungen der 

 

                 Gemeinde

 

                    Aufgrund der bereits in TOP 4 genannten Steuerausfälle muss die Gemeinde Gau-    

 

                    Heppenheim in den nächsten Jahren sparen. Dies betrifft auch die Gestaltung des        

 

                    freien Platzes sowie den Ortsbrunnen (Weedebrunnen).

 

                    Hier vereinbart der Rat eine Renovierung des jetzigen Brunnens sowie die   

 

                    Herrichtung der frei werdenden  Flächen am neuen ev. Gemeindehaus.

 

                    Die Neugestaltung des freien Platzes wird jedoch nicht aus den Augen verloren,

 

                    sondern aufgeschoben, bis bessere finanzielle Grundlagen vorhanden sind.

 

                    In der nächsten Sitzung des Gemeinderates soll der Architekt Finkenhauer bei-

 

                    laden werde, um ein erstes Sondierungsgespräch zur Neugestaltung des freien

 

                    Platzes zu führen.

 

 

TOP 6      Verschiedenes

 

                 Ratsmitglied P. Moritz berichtet noch über den Stand des BV H.-J. Roll hinter dem

 

                    Anwesen D. Brem. Desweiteren soll Bgm. Krieger bei der VG AZ-Land

 

                    (Fr. Rüttiger) nachfragen, ob der Nutzungsvertrag mit Herrn Roll inzwischen von        

 

                    unterzeichnet wurde.

 

                    Bgm. Krieger teilt mit, dass die Wegebaumaßnahme abgeschlossen sei.

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung ist beendet. Es schließt sich ein nicht öffentlicher Teil an.

 

 

Die Zuhörer verlassen den Raum.

 

 

H. Mattthäi                                                                                                K. Krieger

 

(2. Beigeordneter)                                                                     (Ortsbürgermeister)

 

 

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