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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 06.12.2010

Gemeinderatssitzung vom 06.12.2010:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              06.12.2010

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.50 Uhr

 

 

anwesend:   12                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Wilhelm, Frank

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 29.11.2010 auf Montag, den 06.12.2010, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie den Zuhörer G. Paeseler. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilte BM Krieger mit, dass es aufgrund der Wetterlage nicht zumutbar sei Herrn Baro, Sachbearbeiter der VG Alzey-Land, anfahren zu lassen. Deshalb werden die TOP´s 3,4 und 5 von der Tagesordnung gestrichen.

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über Festsetzung der Hebesätze für das Haushaltsjahr 2011

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung über Sanierung Wirtschaftsweg

 

 

TOP 3            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Mitteilung

 

 

TOP 2             Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über Festsetzung der Hebesätze für das Haushaltsjahr 2011

 

 

BM Krieger erläutert die verschiedenen Möglichkeiten zur Angleichung der Hebesätze anhand der ausgeteilten Blätter.

 

Er führte aus, dass eine Schlüsselzuweisung für den Straßenbau nur noch möglich ist, wenn die Ortsgemeinde ihren Anordnungssatz von derzeit

 

 

Grundsteuer A         260,00 %

 

Grundsteuer B         290,00 %

 

Gewerbesteuer        330,00 %

 

 

zum angestrebten Hebesatz für 2011

 

 

Grundsteuer A         285,00 %

 

Grundsteuer B         338,00 %

 

Gewerbesteuer        352,00 %

 

 

anpasst.

 

 

Dies führe dann zu Mehreinnahmen von

 

 

Grundsteuer A         1.549,67 €

 

Grundsteuer B         4.682,72 €

 

Gewerbesteuer        1.050,91 €.

 

 

Ebenfalls sollte die Hundesteuer für den

 

 

1. Hund von 30,00 € auf 35,00 €

 

2. Hund von 44,00 € auf 50,00 €

 

und für jeden weiteren Hund von 60,00 € auf 70,00 €

 

 

angepasst werden.

 

 

Die Weinbergshut soll bei 21,00 €/ha belassen werden.

 

 

Die Wirtschaftswegebeiträge sollen ebenfalls bei 15,00 €/ha belassen werden.

 

 

Nachdem es keine Wortmeldungen hierzu gab, verliest BM Krieger die Beschlussvorlage, die einstimmig angenommen wurde.

 

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung über Sanierung Wirtschaftsweg

 

 

Durch die letzte Baumaßnahme in der „Edlergewann“ wurde der Weg „Im Schleimgraben“ sehr in Mitleidenschaft gezogen, so dass es dringend erforderlich ist den Kurvenbereich zu erneuern.

 

Es liegt ein Angebot der Fa. Waldmann vor. Die Reparaturkosten sollen sich auf 4.373,00 € belaufen.

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker schlägt vor, in diesem Atemzug die Querrinne am Anfang des Weges „Im Schleimgraben“ mit sanieren zu lassen.

 

Nach einem kurzen Austausch kommt man überein, dass die Kosten für beide Maßnahmen ermittelt werden sollen, so dass die Reparaturen dann im Frühjahr 2011 beginnen können.

 

 

 

TOP 3            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

                       

 

                        BM Krieger teilt mit, dass

 

-       die Weihnachtsfeier am Samstag, den 15.01.2011 um 19.00 h im Sportheim stattfindet

 

-       die Baumaßnahmen im Kindergarten auf den Weg gebracht wurden

 

-       die Termine für den Veranstaltungskalender 2011 im Gemeindebüro abgegeben werden sollen

 

-       sich die Jungwinzer Gedanken über die Glascontainersituation machen sollen

 

 

Der 2. Beigeordnete Matthäie teilt mit, dass ein Dankesschreiben des Volksbund deutscher Kriegsgräberfürsorge an die Gemeinde erging. Er führt weiterhin aus, dass lt. Statistik in Rheinhessen 14 ct/Einw. an Spenden eingehen. In unserer kleinen Gemeinde kam die beachtliche Summe von 516,50 €, d.h. 96 ct/Einw., zusammen.

 

 

Ratsmitglied Metzler fragt an, ob es möglich sei im Neubaugebiet mit einem Düngerstreuer Salz auf die vereisten Straßen zu bringen.

 

BM Krieger erklärt, dass dies nicht möglich sei, da es der Umlage auf alle Bürger bedarf und jeder einzelne verpflichtet sei bis zur Straßenmitte zu räumen.

 

           

 

 

Bürgermeister Krieger schließt um 20.45  h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 21.50 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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