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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 14.03.2011

Gemeinderatssitzung vom 14.03.2011:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              14.03.2011

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         19.00 Uhr

 

Ende:            20.45 Uhr

 

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender) (ab 20.00 Uhr)

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Becker, Rainer (bis 20.00 Uhr)

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann (bis 20.00 Uhr)

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Adam, Winfried

 

Schuster, Petra

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Frau Schiller, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 28.02.2011 auf Montag, den 14.03.2011, 19.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnete die Sitzung um 19.00 Uhr, begrüßte die anwesenden Ratsmitglieder, Frau Schiller sowie die Zuhörer. Er entschuldigt BM Krieger, der sich in einer Bürgermeisterversammlung auf der VG Alzey-Land befindet. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011  

 

 

TOP 2            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauanträge

 

 

TOP 2            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011

 

 

                        Der 1. Beigeordnete Waldschmidt leitet den Top ein und übergibt das Wort an Frau Schiller.

 

                       

 

            Frau Schiller erläutert anhand einer Power Point Präsentation den Entwurf des Haushaltsplanes 2011.

 

 

Die Erträge des Ergebnishaushaltes belaufen sich auf 788.050 €.

 

Die Aufwendungen des Ergebnishaushaltes belaufen sich auf 816.490 €.

 

Dies ergibt einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von 28.440 €.

 

Positiv wirkt sich aus, dass der Gemeinderat die Hebesätze bereits angepasst hat, so dass ein Haushaltsausgleich angestrebt wurde.

 

 

Im Finanzhaushalt ist ein negativer Saldo bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen i.H.v. 6.390 € als auch bei  den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten i.H.v. 22.300 € zu verbuchen. Dieser Negativsaldo über 28.690 € muss demzufolge über die Festgeldanlage finanziert werden, damit der Haushalt ausgeglichen ist.

 

 

Als Projekte der Ortsgemeinde in 2011 stehen an:

 

- Energetische Sanierung des Kindergartens aus 2009        37.300 €

 

- Investive Maßnahmen:

 

    - Zuschuss für Ev. Gemeindehaus                                        23.100 €

 

                - Trockner für Kindergarten                                                       1.200 €

 

 

Frau Schiller führt weiterhin aus, dass sich die bereits vorgetragenen Zahlen in der Satzung widerspiegeln.

 

Im Vorbericht gibt es eine kleine Änderung.

 

Im Stellenplan ist zu erkennen, dass eine Reinigungskraft, die im Jahr 2010 das Modell der Altersteilzeit wählte, jetzt in die Freistellungsphase übergegangen ist.

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt führt noch an, dass die Ortsgemeinde für das Jahr 2011 keine Schlüsselzuweisung bekommt, da die Steuerkraft der Ortsgemeinde sich positiv darstellt.

 

 

Nachdem es keine Wortmeldungen mehr gab, bringt es der 1. Beigeordnete zur Abstimmung. Er bittet um Handzeichen, wer dafür ist, dass der Haushaltsplan und die –satzung in der vorliegenden Form angenommen werden können.

 

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

Frau Schiller bedankt sich für die Aufmerksamkeit und verlässt um 19.30 Uhr die Sitzung.

 

 

 

TOP 2             Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt verliest einen Antrag der Winzergemeinschaft St. Urban zwecks Nutzung des Freien Platzes sowie der Remise incl. Einrichtung zu den bekannten Konditionen anlässlich des Weinigen Pfingstvergnügens am 12.06.2011.

 

 

Der Rat stimmt dem mit 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen zu.

 

 

Der Zuhörer Herr Karch meldet sich zu Wort, dies wird ihm erteilt und er fragt an, wann der von ihm an die Gemeinde geschriebene Brief behandelt werde.

 

Herr Waldschmidt teilt ihm mit, dass dies in der nächsten Sitzung geschehen wird.

 

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt um 19.35  h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

 

 

 

Bürgermeister Krieger schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 20.45 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                 Bernhard Waldschmidt                      Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                     1. Beigeordneter                              Schriftführerin

 

 

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