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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 23.05.2011

Gemeinderatssitzung vom 23.05.2011:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              23.05.2011

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.15 Uhr

 

 

anwesend:   10                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut (2. Beigeordneter)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Adam, Winfried

 

Schmieg, Karin

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 16.05.2011 auf Montag, den 23.05.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt, welcher als TOP x einstimmig angenommen wurde.

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung zur Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplans „Wiesengarten“ der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

TOP 2             Beratung und Beschlussfassung über Kosten und Termin der Altenfahrt

 

 

TOP 3            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauantrag Thomas Metzler, Hauptstr. 8, 55234 Gau-Heppenheim

 

Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle zum Metallbaubetrieb

 

 

TOP 2            Antrag Alexandra Müller

 

 

TOP 3            Antrag und Anregung einer Bürgerversammlung

 

 

TOP 4            Verschiedenes       

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung zur Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplans „Wiesengarten“ der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

                        Wegen Befangenheit gem. § 22 GemO treten folgende Ratsmitglieder                zurück:

 

 

-       Becker, Rainer

 

-       Moritz, Peter

 

-       Wilhelm, Frank 

 

 

Herr Waldschmidt verliest die Beschlussvorlage und nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, bringt er es zur Abstimmung, welche einstimmig angenommen wird.  

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über Kosten und Termin der Altenfahrt

 

 

Die diesjährige Altenfahrt führt die Senioren zur Bundesgartenschau nach Koblenz.

 

Es ist ein Bus für 58 Personen beim Busunternehmen Stork aus Lonsheim geordert.

 

Die Fahrt soll in der Woche ab dem 18. Juli 2011 sein. Genaueres folgt mit der  Einladung. Die Ratsmitglieder sind ebenfalls herzlich eingeladen.

 

Der Rat kommt überein, dass die Ortsgemeinde den Eintritt pro Person i.H.v. 18,-- € sowie die Buskosten i.H.v. 480,-- € übernimmt.

 

 

Die Abstimmung hierzu ergibt 8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme sowie eine Enthaltung.

 

 

 

TOP 3            Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

 

-       Die Buswartehalle/Toilette müsste noch vor der Kerb weg.       

 

Es sollen Angebote bei der Fa. Hinkel und Bentz bzgl. des Abtransports sowie der Entsorgung eingeholt werden.

 

-       Der öffentliche Fernsprecher der Telekom müsste versetzt werden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt will sich um die Formalitäten kümmern.

 

-       Die Feldwegerneuerung im Kurvenbereich des Schleimgrabens incl. des Ausbaus der Rinne soll vorangetrieben werden.

 

-       Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker erinnert nochmals an den noch immer nicht vollzogenen Abtransport des Heckenrückschnitts in der Edlergewann. Der 2. Beigeordnete Matthäi wird sich erneut der Sache annehmen. Am 03.05.2011 bekam er von Herrn Scheidemann die Zusage, dass der Rückschnitt abtransportiert wird.

 

-       Ratsmitglied Wilhelm fragt an, wann die Behebung der protokollierten Mängel (kaputte Steine, Mulde bei Garteneingang Diez, Setzung der Kreuzung auf Höhe des Weges der Gärten) des neuen Weges erfolgt. Der 1. Beigeordnete Waldschmidt wird sich darum kümmern.

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt um 19.25 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

Herr Karsch meldet sich zu Wort und fragt an, wann denn sein Brief bzgl. der Gemeindeversammlung behandelt wird.

 

Herr Waldschmidt teilt ihm mit, dass Personenangelegenheiten im nichtöffentlichen Teil behandelt werden.

 

 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um  21.15 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

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       Bernhard Waldschmidt                                              Melanie Moritz

 

1.    Beigeordneter                                                      Schriftführerin

 

 

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