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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 16.08.2011

Gemeinderatssitzung vom 16.08.2011:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              16.08.2011

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.45 Uhr

 

 

anwesend:   9                                             gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut (2. Beigeordneter)

 

Moritz, Peter

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Metzler, Stefan

 

Schmieg, Karin

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 08.08.2011 auf Dienstag, den 16.08.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer. Er richtet Grußworte des Bürgermeister Krieger an alle, der am Donnerstag das Krankenhaus verlassen wird und uns dann wieder zur Verfügung steht. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1             Beratung und Beschlussfassung – Neuaufstellung Regionalplan

 

                        Rheinhessen-Nahe – Teilplan Windenergienutzung           

 

 

TOP 2             Antrag Gau-Heppenheim aktiv e.V.

 

 

TOP 3            Instandsetzungsarbeiten Kindergarten

 

 

TOP 4            Abbruch des Buswartehäuschens - Vergabevorschlag

 

 

TOP  5           Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauantrag

 

 

TOP 2             Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung – Neuaufstellung Regionalplan

 

                        Rheinhessen-Nahe – Teilplan Windenergienutzung        

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt nimmt Bezug auf die ausgehändigte Kopie Teilplan Windenergienutzung – Neuaufstellung des Regionalplans, Standort Vorranggebiet Nr. 5. Hierzu führt er an, dass sich für die Ortsgemeinde keinerlei Änderungen in der ausgewiesenen Fläche ergeben.

 

Der 2. Beigeordnete Matthäi stellt nach kurzer Diskussion den Antrag, dem vorliegenden Plan zur Weiterleitung an die VG zuzustimmen.

 

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

TOP 2            Antrag Gau-Heppenheim Aktiv e.V.

 

 

Herr Waldschmidt verliest den Brief vom 27.06.2011 von Gau-Heppenheim Aktiv e.V. an die Ortsgemeinde.

 

 

Der 1. Beigeordnete teilt mit, dass der Rat seine Meinung revidiert habe und einer Bürgerversammlung nichts mehr im Wege stehe. Es kam zu einem regen Gedankenaustausch bzgl. der Art und Weise diese Versammlung zu gestalten. Der 2. Beigeordnete führte aus, dass nach Rücksprache mit Herrn Unger, die Versammlung von der VG begleitet wird, d.h. Herr Unger sowie der Büroleiter werden anwesend sein. Herr Matthäi wird als Moderator tätig sein.

 

Nachdem dem Verfasser des Briefes, ein Zuhörer, das Wort erteilt wurde, der von sich behauptete, dass er einen höheren Informationsstand habe als mancher hier im Raum, wurden durch den 2. Beigeordneten diverse Aussagen und Fragen dementiert.

 

Schließlich bringt es der 1. Beigeordnete Waldschmidt zur Abstimmung.

 

Das Ergebnis der Abstimmung, wer dafür ist, dass eine Bürgerversammlung mit den Herren Unger, dem Büroleiter und Dr. Schmidt zeitnah herbeigeführt wird, ergab 7 Dafür-Stimmen und 2 Dagegen-Stimmen.

 

 

 

TOP 3            Instandsetzungsarbeiten Kindergarten

 

 

An einem Spielgerät im Garten des Kindergartens muss der Turm der Rutsche laut TÜV erneuert werden.

 

Hierzu liegt ein Angebot der Schreinerei Moritz über 1.411,34 € brutto vor.

 

Dieses wird einstimmig angenommen.

 

 

Des Weiteren hat Herr Stäuber Zaunteile zur Unterbrechung des Zaun, um einen neuen Mülltonnenabstellplatz zu bauen, geordert. Der Kostenvoranschlag beläuft sich auf 1.400,-- € netto zzgl. seinen Arbeitsstunden. Als der 1. Beigeordnete davon erfuhr, wurde diese eigenmächtige Entscheidung direkt abgeblockt, da die Unkosten für vier Mülltonnen zu hoch sind.

 

Es sollen nun Holzboxen angeschafft werden, in denen die Mülltonnen dann stehen.

 

 

Es wurde ein Angebot zur Neuversiegelung der Fugen in der WC-Anlage im Neubau abgegeben, obwohl der Rat keinen Auftrag zur Angebotserstellung erteilt hat.

 

Die Kosten hierfür belaufen sich auf 25 Std. a 45,-- € für 42 lfm Fugen zu erneuern, also insgesamt 2.100,-- €.

 

Der Rat kommt überein diese Angelegenheit zurückzustellen.

 

 

 

TOP 4            Abbruch des Buswartehäuschens - Vergabevorschlag

 

 

                        Nach 10 Wochen liegen nun endlich 2 Angebote vor.

 

1.    Fa. Bentz, Ober-Flörsheim

 

Kompletter Abbruch sowie Entfernen der Streifenfundamente

 

2.290,75 brutto

 

                        2.   Fa. Will, Dintesheim

 

                               4.700,50 brutto

 

                        Die Verwaltung schlägt vor den Auftrag an die Fa. Bentz zu vergeben.

 

 

                        Der Rat stimmt dem einstimmig zu.

 

 

 

TOP  5           Verschiedenes, Wünsche, Anträge    

 

           

 

                        Der 1. Beigeordnete Waldschmidt

 

-       bedankt sich bei dem Ratsmitglied Volker Deforth für seine Bemühungen den Kindergarten nun Online zu haben sowie für die Anschaffung eines Laptops incl. Drucker (Kosten 700,-- €) und einem Satz Mobiltelefone (Kosten 105,-- €).

 

-       teilt mit, dass er mit Frau Dirking vereinbart hat, dass der Ausbau der Querrinne sowie dir Ausbesserungsarbeiten im Kurvenbereich des „Schleimgrabens“ nach dem Traubenherbst beginnen werden.

 

-       teilt mit, dass die Fa. Lipp Feldwege mehr als 1 m umgefräst habe und der ausgebaute Schotterweg mit Erdreich bedeckt sei, was zu Schwierigkeiten beim Rübenabtransport führen kann.

 

Sie sollen nun per Anschreiben aufgefordert werden die beschädigten Feldwege instand zu setzen.

 

-       verliest den Verteilerschlüssel der Energieabrechnung für dieses Gebäude im Jahr 2010

 

- Feuerwehr:            1.590,41 €

 

- Mietwohnung:       1.020,00 €

 

- Büro:                          303,00 €

 

                       

 

                        Der Zuhörer Karch meldet sich zu Wort und fragt an,

 

1.    Woher der Sinneswandel der Gemeinde kommt, dass diese jetzt einer Bürgerversammlung zustimmt.

 

2.    Wieso das Anliegen von Gau-Heppenheim Aktiv e.V. im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt wird und seine vor Wochen gestellte Anregung zu einer Bürgerversammlung in Sachen Windkraft im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt wurde.

 

Herr Waldschmidt teilt ihm zu 1. mit, dass man sich mit der VG beraten habe und diese anfangs keine Notwendigkeit in einer Bürgerversammlung sahen und daher seine Absage rührt. Mittlerweile hätten diese Ihre Meinung geändert und unterstützen die OG, sodass nun ein zeitnaher Termin gefunden werden kann.

 

Zu 2. führt er aus, dass das Schreiben von Gau-Heppenheim Aktiv e.V. eine Befreiungsklausel enthält und sein Antrag ein persönlicher Antrag war.

 

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab schließt der 1. Beigeordnete Waldschmidt um 20.45 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird eröffnet.

 

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 21.45  h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

 

_________________________                          _________________________

 

      Bernhard Waldschmidt                                                            Melanie Moritz

 

          1. Beigeordneter                                                        Schriftführerin

 

 

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