Termine
 
 
 
 
 
 
   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 04.10.2011

Gemeinderatssitzung vom 04.10.2011:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              04.10.2011

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.50 Uhr

 

 

anwesend: 10                                                        gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut (2. Beigeordneter)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Adam, Winfried

 

Wilhelm, Frank

 

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 26.09.2011 auf Dienstag, den 04.10.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer E. Hütz und H. Jennerich. Anschließend entschuldigte er sich für den verspäteten Aushang der Sitzungseinladung für den 16.08.2011. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bericht über die Straßenbegehung vom 17.08.2011

 

 

TOP 2                        Beratung über Gehölzpflegearbeiten an Gewässern 3. Ordnung für das Jahr 2012

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung zwecks Satzungsänderung der Hundesteuer

 

 

TOP 4            Straßeninstandsetzungen im Baumgartenweg – Rinne und Straßeneinlauf

 

 

TOP 5            Beratung zwecks Beihilfe von Hofpflaster und Zuwegung zum Ev. Gemeindehaus

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge       

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauanträge

 

 

TOP 2            Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1             Bericht über die Straßenbegehung vom 17.08.2011

 

 

Die Straßenbegehung war auf Antrag von Lothar Schneider und einer Unterschriftensammlung, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu begrenzen und Parkmöglichkeiten einzuzeichnen, durchgeführt worden.

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt verliest ein Schreiben der VG, des Herrn Jens Bauer.

 

Die Höchstgeschwindigkeit von 30km/h kann nicht befürwortet werden, da es die Gesetzeslage nicht hergibt (rechts vor links).

 

Wenn Parkplatze eingezeichnet werden würden, ergäbe dies lediglich sechs Stück ab der Bergstraße ortsauswärts.

 

 

Des Weiteren teilt er mit, dass die Geschwindigkeitsmessanlage immer noch in Eppelsheim steht. Der Rat kommt überein, dass sporadisch eine Überwachung durch die Polizeiinspektion Alzey durchgeführt wird.

 

 

Am Ortseingang von Richtung Framersheim kommend soll ein Parkplatzschild an der Turnhalle angebracht werden: Bitte Parkplatz gegenüber benutzen.

 

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker schlägt vor, ein Hinweisschild: Kinderspielplatz, am Ortseingang ebenfalls anzubringen.

 

 

 

TOP 2                        Beratung über Gehölzpflegearbeiten an Gewässern 3. Ordnung für das Jahr 2012

 

 

                        Herr Waldschmidt verliest ein Schreiben der VG, dass hierzu Angaben zur Erstellung des Haushaltsplanes 2012 benötigt werden und führt aus, dass wasserführende Gräben von der VG instand gehalten werden.

 

 

                                   Die Ratsmitglieder sowie der Bauernverein sollen sich einmal Gedanken machen, wo Rückschnitte von Nöten seien.

 

                        Der Bauerverein will dies zwischen den Jahren beim jährlichen Gemarkungsrundgang tun.

 

                       

 

                        Der Zuhörer Hütz bittet um das Wort und schlägt vor, die Kosten für die Baumpflege beim Wurzelwerk nachzufragen.

 

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung zwecks Satzungsänderung der Hundesteuer

 

 

                                   Herr Waldschmidt verliest die Beschlussvorlage für die Erhöhung der Hunde- und Vergnügungssteuer.

 

                        Dies ist notwendig, da eine Steuerermäßigung auf Melde-, Schutz- und Fährtenhunde nur noch bis Jahresende gewährt wird.

 

                        Er verliest die Satzung, die ab 01.07.2011 in Kraft tritt und stellt den Antrag diese anzunehmen.

 

                       

 

                        Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

 

TOP 4            Straßeninstandsetzungen im Baumgartenweg – Rinne und Straßeneinlauf

 

 

                        Im Baumgartenweg, in Höhe des Anwesens Weber, hat sich die Platte des Gullis um 5-6 cm gesenkt.

 

                       

 

                        Um weitere Schäden (Unterspülung) abzuwenden, wurde ein Angebot der Fa. Waldmann, Alzey, zwecks Behebung eingeholt, welches sich auf 505,75 € brutto beläuft.

 

 

                                   Wenn die Instandsetzungsarbeiten „Im Schleimgraben“  beginnen, soll auch das Anschlussstück  zur Ringstraße mit instand gesetzt werden.

 

 

 

TOP 5            Beratung zwecks Beihilfe von Hofpflaster und Zuwegung zum Ev. Gemeindehaus

 

 

Die Vorstellung von Bürgermeister Krieger ist, dass die Ev. Kirchengemeinde das Material und die Ortsgemeinde den Arbeitslohn zur Fertigstellung des Innenhofes, der Bushaltestelle sowie des Eingangsbereiches bezahlt.

 

Diese Aussage wurde von Herrn Waldschmidt dem Rat zur Diskussion gestellt, um zu Erfragen, inwieweit die Bereitschaft des Gemeinderates besteht, diese Aussage mit zu tragen.

 

Es wird darüber diskutiert, ob man sich nochmals beteiligen soll, da bereits schon Mehrkosten i. H. v. 24.000,-- € für die Erweiterung, den Toilettenbau und die Bushaltestelle übernommen wurden.

 

Auch wird angeführt, dass man evtl. bei der Anschaffung der Küche oder des Mobiliars ausgeholfen hätte, dies war aber nicht notwendig.

 

Es werden auch stimmen laut, dass die Außenanlage als Eigenleistung konzipiert sei.

 

Der Rat kommt überein, dass man keine Entscheidung herbeiführen kann, wenn keine Zahlen vorliegen. Der 1. Beigeordnete soll nun dafür Sorge tragen, dass die Kirchengemeinde der Ortsgemeinde Kostenvoranschläge unterbreitet.

 

 

Es wird angeführt, dass im Zuge des Rückbaus der Buswartestelle sowie der Toilettenanlagen das Innenleben des Brunnens entsorgt werden soll und dann das Brunnenbecken bepflanzt wird.

 

 

Des Weiteren stellte man fest, dass der Baum auf dem Freien Platz kaputt ist.

 

 

 

TOP 6            Verschiedenes, Wünsche, Anträge                                       

 

 

                        Der 1. Beigeordnete Waldschmidt gibt noch folgendes bekannt:

 

-       Am Montag, den 23.10.2011 um 19.00 h findet in der Turnhalle eine Bürgerversammlung statt, wozu alle recht herzlich eingeladen sind.

 

-       Die energetische Sanierung des Kindergartens wurde mit 14.920,-- € vom Land bezuschusst.

 

-       Die Kreisumlage der VG Alzey-Land beträgt 7.026.693,-- €.

 

-       Die Ortsgemeinde sucht eine Reinigungskraft für die Aussegnungshalle.

 

-       Das alte Feuerwehrgerätehaus soll wegen der Unterbringung von Maschinen und Gerätschaften besichtigt werden. (6.10.2011, 18.00 h)

 

-       Es liegt eine Bürgerbeschwerde über den 1. Beigeordneten bei VG Alzey-Land vor, welche der Rat mitgetragen hat.

 

 

Ratsmitglied Metzler teilt mit, dass die Dohle, die damals bei Bodenproben angebohrt wurde, verstopft sei und sie erneut Wasser im Keller haben. Es wurde damals eine Absprache mit Frau Dirking getroffen, dass die Stelle aufgebaggert würde und der Schaden behoben wird. Herr Waldschmidt soll sich nun darum kümmern.

 

 

Es wird noch angeführt, dass der Ablauf des Brunnens am Wasserhaus ständig verstopft sei. Dies soll mit der Spirale behoben werden.

 

 

 

Der 1. Beigeordnete schließt um 21.20 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

           

 

Der 1. Beigeordnete schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um 21.50 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

 

_________________________                          _________________________

 

      Bernhard Waldschmidt                                                            Melanie Moritz

 

         1. Beigeordneter                                                         Schriftführerin

 

 

Copyright © 2008 Impressum & Datenschutz |  Gemeinden |  FWG - Alzey - Land