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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 14.11.2011

Gemeinderatssitzung vom 14.11.2011:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              14.11.2011

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.50 Uhr

 

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Waldschmidt, Bernd (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker

 

Matthäi, Helmut (2. Beigeordneter)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter (20.05 h)

 

Schmieg, Karin

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Krieger, Klaus (als Vorsitzender)

 

Scholl, Hermann

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 07.11.2011 auf Montag, den 14.11.2011, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt eröffnete die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßte die Anwesenden Ratsmitglieder sowie die Zuhörer H. Jennerich und G. Paeseler. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautete schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Mitteilung über die überörtliche Prüfung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

TOP 2             Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Vorkaufsrecht                                                        

 

 

TOP 2            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Mitteilung über die überörtliche Prüfung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

Es wurde festgestellt, dass

 

-       im Jahr 2009 der Kassenkredit um einiges überzogen wurde.

 

-       durch die Vorfinanzierung des Feldweges „Edlergewann“ ungedeckte Ausgaben i. H. v. ca. 45.000,-- EUR entstehen.

 

Diese sollten im Jahr 2010 durch  das Wegebeitragskonto wieder zurückgezahlt werden.

 

-       die Ortsgemeinde 2006 zwei Atemschutzgeräte für die FFW angeschafft hat. Dies seien Ausrüstungsgegenstände und somit Sache des Kreises bzw. der VG.

 

-       durch eine krankheitsbedingte Überprüfung die Küche im Kindergarten im Jahr 2010 für ca. 35.000,-- EUR erneuert werden musste.

 

-       seit 1996 die Betriebs- und Unterhaltungskosten des Kindergartens für die Nachbargemeinden Dautenheim, Hangen-Weisheim und Hochborn nicht angehoben wurden. Des Weiteren wurde bei Umbau/Neubau auch keine prozentuale Beteiligung nach Kindermesszahlen erhoben.

 

    

 

Fazit: Die Ortsgemeinde Gau-Heppenheim hat ca. 67.000,-- EUR zu

 

           entschulden.

 

 

In der Vergangenheit wurden solche Ausgaben von dem Gemeindeguthaben umgebucht, so dass der Haushalt ausgeglichen war.

 

Im Zuge der Doppik ist nun ersichtlich, welche einzelnen Positionen, die nicht im Vorfeld im Haushaltsplan eingestellt wurden, zu „Verschuldungen“ führen.

 

 

Hierzu gibt es ein Finanzierungsprogramm (Kommunaler Entschuldungsfonds), welches vorsieht, dass innerhalb von 15 Jahren die Rückzahlung durch die Gemeinde, den Kreis und das Land zu je 1/3 erfolgen kann.

 

 

Der 2. Beigeordnete Matthäi schlägt vor, davon nicht gebrauch zu machen, sondern diese Summe aus unserem Guthaben zu begleichen.

 

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker fragt an, wie man in Zukunft die Rücklage noch verwerten kann.

 

Dies soll durch Planung im Voraus geschehen.

 

 

Bezüglich dieser Angelegenheiten werden die Beigeordneten zu einer Schulung geladen.

 

 

                       

 

TOP 2            Anfragen und Mitteilungen

 

 

                        Herr Waldschmidt teilt mit, dass

 

-       am 3.11.2011 zu einer Sitzung der Wehrkräfte eine Einladung durch die Herren Fischer und Janosch ausgesprochen wurde.

 

Es wurde berichtet, dass die FFW Gau-Heppenheim z. Zt. über 14 aktive Feuerwehrleute verfügt.

 

Es wird angestrebt, weiterhin eine funktionierende Wehr in der Ortsgemeinde zu haben.

 

Dazu muss es mehr Übungen geben und der zukünftige Wehrführer Stefan Schäfer sowie sein Stellvertreter müssen bald gewählt werden.

 

Die Zusammenarbeit mit der VG und der FFW wird von dem 2. Beigeordneten Matthäi übernommen.

 

-       die VG Umlage 113.086,-- EUR beträgt.

 

Die VG Umlage an den Kreis beträgt etwas über 7 Mio. EUR.

 

-       die Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge in diesem Jahr vom TuS Gau-Heppenheim durchgeführt wird. Hierfür ergeht schon im Voraus ein herzliches Dankeschön an die Sammler.

 

 

           

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt um 20.30 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörer uns zu verlassen.

 

 

 

Anschließend eröffnet er den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

 

 

 

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um  21.50 h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

 

_________________________                          _________________________

 

      Bernhard Waldschmidt                                                           Melanie Moritz

 

          1. Beigeordnete                                                          Schriftführerin

 

 

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