Termine
 
 
 
 
 
 
   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 02.11.2009

Gemeinderatssitzung vom 02.11.2009:

 

Sitzungsprotokoll der

 

Gemeinderatssitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:       02.11.2009

 

in:          Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:   20:00 Uhr

 

Ende:      21:06 Uhr

 

 

Mitgliederzahl gesetzlich:  13

 

Mitglieder anwesend:  11

 

 

Stimmberechtigt:  11

 

Waldschmidt, Bernhard (1. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, VolkerMathäi, HelmutMetzler, StefanSchmieg, KarinScholl, Hermann

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt fehlten:                                                                                                                                                                                                                       

 

Krieger, Klaus (Ortsbürgermeister)

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin, nicht stimmberechtigt)

 

 

nicht Entschuldigt fehlten:

 

Moritz, Peter

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom

26.10.2009 auf Montag, den 02.11.2009, 20:00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung, sowie die Tagesordnung ist öffentlich bekannt gemacht worden.

Die Sitzung wurde vom 1. Beigeordneten Bernhard Waldschmidt um 20:00 Uhr eröffnet. (Der Ortsbürgermeister nimmt zur Zeit an einer REHA-Maßnahme teil).

Er begrüßte die Anwesenden Räte, sowie zwei Zuhörer und eine Zuhörerin und stellte fest, dass ein Gemeinderat unentschuldigt fehlt.

Die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates wurde festgestellt und war gegeben.

 

Die Tagesordnung lautete wie folgt:

 

 

TAGESORDNUNG:

 

 

Öffentlicher Teil:

TOP 1     Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Staubsaugers

(Kindergarten).

 

TOP  2    Neuwahl eines Mitglieds für den Umlegungsausschuss.

 

TOP  3    Beratung über einen Bürgerantrag zwecks Geschwindigkeitsbegrenzung

in der Hauptstrasse.

 

TOP  4    Beratung und Beschlussfassung über Ergänzung der

Weihnachtsbaumbeleuchtung.

 

TOP  5    Verschiedenes, Wünsche, Anträge

 

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.

 

ERGEBNISSE DER SITZUNG:

Öffentlicher Teil:

TOP  1    Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Staubsaugers

 

(Kindergarten):

 

1. Beigeordneter Bernd Waldschmidt teilte mit , dass bereits ein Nass-Trockensauger für 422,83 € incl. MwSt von der Fa. Ottmar Jakobs Albig für den Kindergarten gekauft worden sei, da der alte nicht mehr funktionierte und dringend Ersatz beschafft werden musste.

Der Kauf wurde vom Rat einstimmig angenommen.

TOP  2    Neuwahl eines Mitglieds für den Umlegungsausschuss:

 

Für den 1. Beigeordneten Bernhard Waldschmidt muss nach der Neufassung der Umlegungsausschussverordnung (UAVO) vom 27.06.2007 nach dem im § 3 Abs. 4 Beigeordnete nicht mehr in den Umlegung-sausschuss gewählt werden dürfen, ein neues Mitglied gewählt werden.

Bernd Waldschmidt schlug seinen ehemaligen Stellvertreter Volker Deforth vor. Dieser Vorschlag wurde vom Rat einstimmig angenommen. Als Stellvertreterin wurde Karin Schmieg vorgeschlagen. Auch dieser Vorschlag wurde vom Rat einstimmig angenommen.

 

TOP  3    Beratung über einen Bürgerantrag zwecks Geschwindigkeitsbegrenzung

 

 in der Hauptstrasse:

 

Von Bernd Waldschmidt wurde ein Bürgerantrag mit Unterschriftenliste, die von 29 Anliegern unterschrieben sind verlesen, der wie folgt lautet:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Hauptstraße von der Kandelgasse bis zum Baumgartenweg wird von Kraftfahrern jeglicher Art (Moped, Pkw, Lkw und Schlepper) immer mehr als Rennstrecke betrachtet. Die Geschwindigkeiten liegen sehr oft bei 50 und zeitweise auch darüber.

Wir, die unterzeichneten Anlieger von der Hauptstraße, sind der Meinung, dass auf Grund der Gefährdung (Schulkinder, Kindergarten und unüber-sichtliche Ausfahrten von den Seitenstraßen) eine Geschwindigkeits-begrenzung auf 30 km/h notwendig ist.

Aus diesem Grund bitten wir den Gemeinderat einen Antrag an die entsprechenden Behörden auf Geschwindigkeitsbegrenzung zu stellen.

Es folgt eine Namensliste mit Unterschriften.

 

Nach dem verlesen stellte Bernd Waldschmidt das gehörte zur Diskussion.

Es wurden verschiedene Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung diskutiert.

Man einigte sich dahingehend, dass von seitens der Gemeinde bei der Kreisverwaltung in Alzey der Bürgerantrag vorgelegt wird und ein Orts- termin stattfinden sollte. Die Entscheidung und die Ausführung über Verkehrsberuhigende Maßnahmen obliegt der Kreisverwaltung.

 

 

 

TOP  4    Beratung und Beschlussfassung über Ergänzung der

 

 Weihnachtsbaumbeleuchtung:

 

Nachdem im vergangenen Jahr die Vorderseite des Baumes neben dem EWR-Gittermast am freien Platz mit einer „Permanenten Lichterkette“ geschmückt wurde, wird es nun nötig nach dem das Evang. Gemeindehaus abgerissen ist, die noch unbeleuchtete Seite des Baumes ebenfalls mit einer Lichterkette zu schmücken. Bernd Waldschmidt schlug vor die Arbeiten wie im letzten Jahr von der Fa. Kundel Dautenheim zu den gleichen Konditionen ausführen zu lassen (ca. 900,00 €).

Dieser Vorschlag wurde vom Rat einstimmig angenommen und Bernd Waldschmidt erteilte Ratsmitglied Petra Schuster (Angestellte bei Fa. Kundel) den Auftrag hierfür.

 

TOP  5   Verschiedenes, Wünsche, Anträge:

1.    Ratsmitglied Winfried Adam teilte mit, dass die Pflanzkübel am Krieger-denkmal in einem sehr unansehnlichen Zustand seien und erneuert werden müssten. Der Antrag wurde auf das kommende Frühjahr vertagt, es sollen vorher noch Kosten ermittelt werden.

 

2.    Die Ratsmitglieder Rolf-Konrad Becker und Rainer Becker wollten wissen wie viel die Anschaffungen in der Remise für die letzte Kerb gekostet hätten und von wem das bezahlt wurde. Bernd Waldschmidt gab die Frage an Ratsmitglied Petra Schuster weiter, die als Vorstands-mitglied der Gau-Heppenheimer Landfrauen bei dem Kauf beteiligt war. Petra Schuster erklärte, dass man die Einrichtungsgegen-stände wie Arbeitstische, Dunstabzug, Grillpfanne, Besteck und Geschirr von einem insolventen Restaurant gemeinsam mit dem T.U.S.-Gau-Heppenheim gekauft hätte und deshalb in Besitz der beiden Vereine seien. Von Rolf-Konrad Becker, der für die St. Urbanswinzervereinigung spricht war der Meinung, dass es doch besser wäre, wenn die Gemeinde die Kosten übernehmen würde, wäre doch einfacher abzurechnen, wenn die St. Urbansgemeinschaft die Remise in Zukunft wieder benutzen würde. Man einigte sich dahingehend, dass sich die betreffenden Vereine, sowie die Ortsgemeinderäte zusammensetzen und über eine optimale Lösung im neuen Jahr beraten werden.

3.    Rainer Becker überreichte Bernd Waldschmidt ein Weinpräsent mit einem Schreiben vom Bürgermeister Gerhard Herbert der Stadt Heppenheim a. d. Bergstrasse, dass er anschließend verlas:

Sehr geehrter Herr Kollege Krieger,

was uns verbindet, ist der Name unserer Kommunen.

Der Vorsitzende des Heppenheimer Geburtsjahrgangs 1944/45, Hermann Friedrich, der auch Stadtrat im Heppenheimer Magistrat ist, hat die Pfalz und die Gemeinde Gau-Heppenheim als Ziel für seinen Jahrgangsausflug 2009 gewählt. Ich nutze deshalb gerne die Gelegenheit, Sie ganz herzlich aus Heppenheim an der Bergstraße zu grüßen.

Meinen Gruß möchte ich unterstreichen mit einem guten Tropfen, der auf den Rebflächen rund um unsere Stadt gedeiht.

Sollte Sie Ihr Weg in unsere Stadt führen, bietet sich vielleicht die Gelegenheit, einander persönlich Kennzulernen – ich würde mich freuen und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr

Gerhard Herbert

Es folgt noch eine Ortsbeschreibung mit Angabe der Rebenanbaufläche.

 

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an und war um 21:06 Uhr beendet.

 

 

 

 

 

Gau-Heppenheim, den 02.11.2009

 

 

 

          __________________                                  __________________

                Bernhard Waldschmidt                                                    Volker Deforth

 

1. Beigeordneter                                                    Schriftführer in Vertretung

 

 

 

Nachdem Bernd Waldschmidt die Zuhörer und Zuhörerin aus dem Sitzungszimmer verabschiedet hatte, erfolgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

 

Ratsmitglied Petra Schuster entschuldigte sich für die Teilnahme an dem nicht-öffentlichen Teil und verließ um 20:30h die Sitzung.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

 

1.)   Dem Bauantrag der Stefanie Schimpf, Abriss  einer Scheune mit Nebengebäuden und Neubebauung incl. 2 Pkw-Stellplätzen auf eigenem Gelände in der Bergstrasse 9 (Wohnhaus Zimmermann) wurde einstimmig per Handabstimmung zugestimmt.

 

 

2.)   Von Bernd Waldschmidt wurden zur Kenntnisnahme die notarisch beglaubigten Verträge bzw. Sondernutzungsverträge für 5 Stck Windkraftanlagen zur Einsicht vorgelegt.

Dies sind: 1.)  Urkunds-Nr.: 1846 / 2009 / vom 02.10.2009

                         2.)  Urkunds-Nr.: 1847 / 2009 / vom 02.10.2009

                         3.)  Urkunds-Nr.: 1848 / 2009 / vom 02.10.2009

                         4.)  Urkunds-Nr.: 1849 / 2009 / vom 02.10.2009

                         5.)  Urkunds-Nr.: 1850 / 2009 / vom 02.10.2009

 

Bernd Waldschmidt schloss um 21:06 die Sitzung, bedankte sich für die Mitarbeit und wünschte allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

Gau-Heppenheim, den 02.11.2009

 

 

             ________________                                ____________________

                 Bernhard Waldschmidt                                                   Volker Deforth

 

                     1. Beigeordneter                                                 Schriftführer in Vertretung

 

 

Copyright © 2008 FWG - Alzey - Land |  Gemeinden |  Impressum & Datenschutz