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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 03.12.2012

Gemeinderatssitzung vom 03.12.2012:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              03.12.2012

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.55 Uhr

 

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus                    (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd         (1. Beigeordneter)

 

Matthäi, Helmut                  (2. Beigeordneter)

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker (20.20 h)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Adam, Winfried

 

Schuster, Petra

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 26.11.2012 auf Montag, den 03.12.2012, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörerin H. Jennerich. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautet schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land, Änderung Nr. 24/13, „Am Bahnhof“ in der OG Framersheim          

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung  über einen zusätzlichen Wasseranschluss auf dem Friedhof

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung über den Rück- und Formschnitt von Laubgehölzen in der Ortsgemeinde

 

 

TOP 4                        Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Parkplätze

 

„Am Weiher“ (Erstbegehung Mitte Oktober 2012 mit Herrn Bauer)

 

 

TOP 5                        Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Baumes am Ev. Gemeindehaus  durch das EWR

 

 

TOP 6            Auswahl über die bereits beschlossene Anschaffung eines Mülltonnenhauses (Modell A oder B)  für den Kindergarten

 

 

TOP 7                        Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der geprüften             Eröffnungsbilanz

 

 

TOP 8            Anfragen und Mitteilungen

 

 

           

 

 

nichtöffentlicher Teil

 

 

TOP 1            Grundstücksangelegenheiten

 

 

TOP 2            Anfragen und Mitteilungen

 

 

TOP 3            Mitteilungen und Anfragen

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land, Änderung Nr. 24/13, „Am Bahnhof“ in der OG Framersheim

 

                       

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass es sich hier um den Kiebitz Markt Rupp in Framersheim handelt. Es soll einer neuer Markt, der an die Straße verlagert wird, gebaut werden. Nachdem die Beschlussvorlage  verlesen wurde, stimmt der Gemeinderat der Änderung des Flächennutzungsplanes einstimmig zu.

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung  über einen zusätzlichen Wasseranschluss auf dem Friedhof

 

 

Auf Anregung von Ratsmitglied Volker Deforth wird ein weiterer Wasseranschluss im hinteren Bereich des Friedhofs diskutiert. Es soll eine Standplatte mit Wasserhahn gebaut werden. Die Zuleitung kann mittels eines T-Stücks an der bisherigen Zapfstelle entweder über den Mittelgang erfolgen (hierfür ist ein vor-Ort-Termin wegen des Wurzelwerks der Bäume erforderlich) oder entlang der Mauer des Nachbarn Andreas Schneider. Für den Aushub soll ein kleiner Bagger des Bauunternehmers Stappert zu Hilfe gezogen werden, die restlichen Arbeiten sollen von dem Gemeindearbeiter gemacht werden. Die Maßnahme soll im Frühjahr beginnen. Der Rat kommt mit 9 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme der Serviceleistung für ältere Mitbürger entgegen.

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung über den Rück- und Formschnitt von Laubgehölzen in der Ortsgemeinde

 

 

Der Rat kommt einstimmig überein, dass eine Firma beauftragt wird, die einen fachgerechten Rückschnitt an diversen Bäumen, vornehmlich im Neubaugebiet "Am Weiher", vornimmt.

 

 

 

TOP 4                        Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Parkplätze „Am Weiher“ (Erstbegehung Mitte Oktober 2012 mit Herrn Bauer)

 

 

Bürgermeister Krieger erteilt dem 2. Beigeordneten Matthäi das Wort. Dieser führt aus, dass die Parksituation "Am Weiher" schon heftig diskutiert wurde. Aus diesem Grund gab es Mitte Oktober eine Verkehrsschau mit Herrn Bauer. Dieser teilte mit, dass noch zusätzliches Potential an Parkplätzen (4-5, jedoch max. 6) vorhanden sei. Herr Bauer empfiehlt, alle Parkplätze, neu wie alt, fachgerecht zu markieren. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 30,-- EUR Anfahrt und je lfm Farbe 1,-- EUR. Die verschiedenen Möglichkeiten (Farbmarkierung, Nägel oder Pflasteraustausch) werden beratschlagt. Die Markierungen werden von Herrn Bauer mit gelber Ölkreide vorgenommen. Der Rat kommt einstimmig überein, dass eine Firma beauftragt wird, die die Ecken der Parkbuchten farblich markiert. Die Nägel soll der Gemeindearbeiter anbringen.

 

 

 

TOP 5                        Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung eines Baumes am Ev. Gemeindehaus  durch das EWR

 

 

Die Wurzeln des Baumes wurden durch Baumaßnahmen durch das EWR (Errichtung Trafostation) in  Mitleidenschaft gezogen. Nach einer Besichtigung wurde uns mitgeteilt, dass die Kosten (Entsorgung/Beschaffung/Weihnachtsbeleuchtung) vom Verursacher (Versicherungsfall) übernommen werden. Nach eingehender Diskussion kommt man einstimmig zu dem Beschluss, dass der gleiche Baum (abendländlicher Lebensbaum), jedoch an einer anderen Stelle positioniert werden soll. Dieser muss fachmännisch gesetzt werden und "ins Bild passen".

 

TOP 6            Auswahl über die bereits beschlossene Anschaffung eines Mülltonnenhauses (Modell A oder B)  für den Kindergarten

 

 

Es werden verschiedene Varianten eines Mülltonnenhauses für 3 Tonnen aus Stein bzw. aus Holz sowie deren Anschaffungskosten vorgestellt . Jedoch benötigen wir ein 5er Modul. Der Rat kommt einstimmig überein, dass die kostengünstigste Version wohl sei, wenn 1 Zaunfeld versetzt wird, ein Zaunfeld neu bestellt wird und die notwendigen Pflasterarbeiten durch den Gemeindearbeiter vorgenommen werden.

 

 

 

TOP 7                        Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz

 

 

Bürgermeister Krieger erteilt dem Ratsmitglied Volker Deforth das Wort. Dieser verweist an die letzte nichtöffentliche Sitzung mit Frau Schiller, in der er gem. GemO §110 als Vorsitzender gewählt wurde. Er trägt nochmals diverse inhaltliche Punkte aus der Eröffnungsbilanz, die jedem Ratsmitglied ausgehändigt wurde, vor. Er verliest die Beschlussvorlage, in der der Gemeinderat der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim die Feststellung der geprüften Eröffnungsbilanz einstimmig beschließt.

 

 

TOP 8            Anfragen und Mitteilungen

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass - 110 Gemeinden, die dem Zweckverband angehören, die    

 

  Stromkonzession neu verhandelt haben. (erp: 7 Verträge; EWR: 103

 

  Verträge) - am 29.12.2012 um 19.00 Uhr die Weihnachtsfeier (s. Einladung)

 

  stattfindet. - die Ortsgemeinde rund 6.000,00 EUR für Niederschlagswasser

 

  gezahlt hat. - sein Dank an Ratsmitglied Deforth für die Montage der Leinwand geht. Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker teilt mit, dass bezüglich der Parksituation in der "Kandelgasse" Frau Kleikamp einen Antrag zur Regelung der Parksituation gestellt habe. Der 2. Beigeordnete Matthäi schlägt vor, dass, wenn Herr Bauer zur Markierung der Parkplätze "Am Weiher" kommt, sich einen vor-Ort Eindruck verschaffen soll. Ratsmitglied Moritz erinnert nochmals daran, dass im Frühjahr die Füße des Spielturms im Garten des Kindergarten erneuert werden müssen. Ratsmitglied Deforth teilt mit, dass die gepflasterten Feldwege teilweise in einem schlechten Zustand (beschmutzt und Löcher) seien. Der  2. Beigeordnete Matthäi schlägt vor, eine Prioritätenliste durch 2-3 Winzer und den Bürgermeister zu erstellen. Dies könnte in einer gemeinsamen Begehung, die am 03.01.2013 um 13.00 Uhr, initiiert vom Winzer- und Bauernverein,  festgestellt werden. Ratsmitglied Metzler teilt mit, das eine Aussprache wegen des Erdabtrags "Hahl" stattgefunden habe. Die linke Seite habe Priorität. Die rechte Seite müsste direkt nach der Kurve abgetragen werden. Der Erdabtransport erfolgt durch die Bauern und Winzer mit einer Vergütung von 40,00 EUR/ Std. Die Baggerarbeiten sollen von Christian Krämer für 80,-- EUR/Std. ausgeführt werden. Die abgefahrene Erde soll zwischen den Wäldchen aufgefüllt werden. Ratsmitglied Wilhelm meldet sich zu Wort und führt aus, dass der Erdabtrag eine rein private Sache sei, die nicht auf Kosten der Allgemeinheit und zu Lasten des Wegebaukontos weggefahren werden kann. Jeder Grundstückseigentümer sei für den Weg vor seinem Grundstück als auch für die Abschrägung seines Grundstücks verantwortlich. Es werden verschiedene Umlagemöglichkeiten diskutiert:

 

- pro lfm Erdabtrag Umlage auf Anlieger - Winzer ohne Geld, Baggerstunde über Wegebaukonto Es soll schnellstmöglich eine Lösung herbeigeführt werden. Die verschiedenen  Umlagemöglichkeiten sollen im Bauern- und Winzerverein diskutiert werden. Dieser Punkt wird vertagt. Ratsmitglied Deforth teilt mit, dass - der Feuerwehrbrunnen am Wasserhaus nicht mehr läuft. - der Weihnachtsbaum nur zur Hälfte leuchtet. Der 1. Beigeordnete Waldschmidt schlägt vor, zwei Schubwägelchen für den Friedhof zu bestellen. Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gab, bedankt sich Bürgermeister Krieger für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr, freut sich darüber, dass es ihm gesundheitlich wieder gut geht und er ohne Urlaub dieses Jahr gemeistert hat.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt um  21.20 h den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet die Zuhörerin uns zu verlassen.

 

 

 

Bürgermeister Krieger eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

 

 

Bürgermeister Krieger schließt den nichtöffentlichen Teil der Sitzung um  21.55  h und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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