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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 04.03.2013

Gemeinderatssitzung vom 04.03.2013:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              04.03.2013

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.40 Uhr

 

 

anwesend:   12                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus                    (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd         (1. Beigeordneter)

 

Matthäi, Helmut                  (2. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker (20.20 h)

 

Moritz, Peter

 

Schuster, Petra

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Metzler, Stefan

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Frau Schiller, Mitarbeiterin der VG Alzey-Land

 

Herr Krauss, Regionalmanager der Lokalen Aktionsgruppe Rheinhessen- 

 

                       Zellertal

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 25.02.2013 auf Montag, den 04.03.2013, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörerin H. Jennerich. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautet schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der/des Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2013

 

 

TOP 2            Beratung des Projekts Erzwäsche

 

TOP 3            Beratung über die Aufstellung einer Aussichtsplattform auf dem Kloppberg Plateau

 

 

TOP 4            Bildung eines Ausschusses für den Freien Platz

 

 

TOP 5            Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer Internetseite der OG Gau-Heppenheim

 

 

TOP 6            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            BauangelegenheitenTOP 2            VorkaufsrechtTOP 3            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der/des Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2013 Bürgermeister Krieger begrüßt Frau Schiller und übergibt das Wort an sie. Diese begrüßt die Ratsmitglieder und bedankt sich für die Einladung. Anhand einer Power Point Präsentation stellt sie den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 vor. Bei der Haushaltssatzung (Entwurf liegt den Ratsmitgliedern vor) verweist sie ausdrücklich auf §4 Steuersätze und §5 Gebühren und Beiträge. Nachdem der Ergebnis- sowie der Finanzhaushalt durchgearbeitet sind, stellt sie abschließend fest, dass die Gemeinde schuldenfrei ist. Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gibt, übergibt sie an Herrn Krieger das Wort.

 

Dieser bedankt sich bei Frau Schiller für die Ausführungen und verliest noch einmal die einzelnen Hebesätze bevor es zur Abstimmung kommt. Der Rat stimmt dem Entwurf einstimmig zu. Frau Schiller verlässt uns um 20.25 Uhr.

 

 

 

 

 

TOP 2            Beratung des Projekts ErzwäscheBürgermeister Krieger begrüßt Herrn Bardo Krauss, Regionalmanager der Lokalen Aktionsgruppe Rheinhessen-Zellertal, und erteilt ihm das Wort.Dieser bedankt sich für die Einladung und stellt kurz die Lokale Aktionsgruppe Rheinhessen -Zellertal sowie deren Aufgaben vor. Er verweist darauf, dass in 2013 noch Anträge in Bezug auf die Naherholung und den Tourismus, da noch Mittel frei sind, eingereicht werden können. Die Umsetzung soll bis Mitte 2015 erfolgen.Anhand einer Tischvorlage mit Skizze erörtert er das Projekt "Erzwäsche". Die Erschließung der historischen Geschichte soll erfolgen durch1. Rundwege mit Ausschilderung zwischen den Gemeinden    

 

                         Framersheim, Dittelsheim-Heßloch, Monzernheim, Hochborn und  

 

                         Gau-Heppenheim (7 km) (rot) 2. Rekonstruktion der "alten Erzwäsche"3. Abbruchkante (zw. Dittelsheim-Heßloch und Monzernheim), evtl. mit

 

                         einer TreppeDie Kosten belaufen sich auf ca. 70.000,--€. 55 % der Nettosumme wird bezuschusst, so dass auf die Gemeinden ca. 36.500,-- € entfallen, d.h. pro Gemeinde ca. 8.000,-- €, die in zwei Raten (2014 und 2015) gezahlt werden können. Die Verwaltung wird von der VG Westhofen übernommen.Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker, der dem Ausschuss angehört, erläutert, dass an dem historischen Standort eine Waschsituation (10 m x 7,5 m) dargestellt werden soll. Hierfür könnten mögliche Standorte sein:

 

- Streuobstwiese, Pächter Helmut Matthäi- gerodetes Stück, Harald Becker - Wasserhaus, Rolf-Konrad Becker- Weinbergshäuschen SchöferDamit es zu einer noch konkreteren Beschreibung des Projekts kommen kann, muss zuerst ein geeigneter Standort im Gremium beschlossen werden. Ein Beschluss soll bis 04/05 2013 gefasst werden, danach kommt es zu einer Vollversammlung. Herr Krieger bedankt sich bei Herrn Krauss für die Ausführungen. Der Rat steht dem Vorhaben positiv gegenüber, vorausgesetzt, die Nachbargemeinden machen mit. Herr Krauss tritt um 20.55 Uhr den Nachhauseweg an.

 

 

 

 

TOP 3            Beratung über die Aufstellung einer Aussichtsplattform auf dem

 

Kloppberg Plateau

 

 

Herr Krieger verliest ein Anschreiben von Herrn Nuß, Ratsmitglied der OG Dittelsheim-Heßloch, zur Errichtung einer Aussichtsplattform auf dem Hochplateau. Eine beiliegende Planskizze wird gezeigt.

 

 

Der Rat kommt überein, dass die OG Gau-Heppenheim kein Interesse daran hat.

 

 

TOP 4            Bildung eines Ausschusses für den Freien Platz

 

 

Herr Krieger teilt mit, dass das Planungsbüro Butsch und Faber, Flonheim, mit der Vorplanung vertraut ist, welches dann zu einem gegebenen Zeitpunkt die Pläne einreicht und die Zuschüsse anfordert.

 

 

Bürgermeister Krieger erteilt dem 2. Beigeordneten Matthäi das Wort.

 

 

                        Herr Matthäi fragt in den Rat, wer sich dem Ausschuss anschließen will.

 

            Deren Aufgabe ist es, bei der Ideenfindung als auch in beratender Funktion der OG zur Seite zu stehen. Ein Bericht über die Planung sowie die Bauabschnitte werden dem Rat vorgetragen. Die Entscheidung obliegt dem Gemeinderat.

 

 

                        Der Ausschuss setzt sich aus folgenden Ratsmitgliedern zusammen:

 

1.    Klaus Krieger, Bürgermeister

 

2.    Helmut Matthäi, 2. Beigeordneter

 

3.    Rainer Becker

 

4.    Volker Deforth

 

5.    Peter Moritz

 

 

Des Weiteren werden folgende Bürger in den Ausschuss berufen:

 

1.    Hans-Dieter Balz

 

2.    Manfred Becker, Anwohner und Altbürgermeister

 

3.    Fred Günther, Anwohner

 

4.    Ellen Zimmermann

 

 

 

TOP 5            Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer   

 

                     Internetseite der OG Gau-Heppenheim

 

 

Dem Ratsmitglied Deforth wird das Wort erteilt.

 

Dieser führt aus, dass mit der Errichtung einer Internetseite Herr Karl-Heinz Jungk, der auch für die VG in dieser Sache tätig ist, betraut werden soll. Die Seite soll in Modulen aufgebaut werden und ist von jedem Anschluss aus zu bearbeiten. Die Kosten, die den Web-Surfer anbelangen, belaufen sich auf einmalig 180,-- €. Herr Jungk bekommt für die Seitengestaltung zwischen 700,-- € und 750,--€. Die jährlichen Kosten, die den Speicherplatz betreffen, müssen noch erfragt werden.

 

Gau-Heppenheim Aktiv e.V. soll gefragt werden, ob sie den sich gesicherten Namen „og.gau-Heppenheim“ an die Ortsgemeinde abtreten.

 

 

Die Abstimmung ergibt 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

 

 

TOP 6            Anfragen und Mitteilungen

 

           

 

- Bürgermeister verliest ein Angebot für den Baumrückschnitt "Am

 

  Weiher", am Denkmal sowie "Kanalstr./Hauptstr." Die Kosten belaufen

 

  sich auf insgesamt 1.650,00 € zzgl. MwSt. und setzen sich wie folgt  

 

  zusammen:            4 Linden                               a 300,00€ 1.200,00 €                                   7 Bäume "Am Weiher" +                                   1 Baum "Hauptstr.             Pauschal      450,00€  Der Rückschnitt bzw. die Auslichtungsmaßnahmen werden nach dem  

 

  Austrieb vorgenommen.- Ratsmitglied Wilhelm teilt mit, dass ein Schild des Weinwanderweges

 

  an der Zeller Straße oberhalb des Fundaments in Richtung Hochborn

 

  verbogen ist.- Die Zuhörerin Jennerich meldet sich zu Wort, dies wird ihr erteilt und

 

  teilt mit, dass unterhalb des Weinbergshäuschens ebenfalls ein

 

  Weinwanderwegschild (Traube) verbogen ist.- Der 2. Beigeordnete Matthäi teilt mit, dass sich der Kanal in der

 

  Ringstraße am Anwesen Metzler zum wiederholten Mal hoch drückt.

 

  Der Rat kommt überein, dass ein vor-Ort-Termin mit Frau Dirking

 

  vereinbart wird. Die notwendigen Kanalarbeiten sollen über den

 

  Wegebeitrag finanziert werden.- Ratsmitglied Adam tut kund, dass der Kranz am Denkmal sehr

 

  unansehnlich ist und vom Gemeindearbeiter entfernt werden soll.

 

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.25 Uhr.

 

Die Zuhörerin wird gebeten uns zu verlassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Sitzung wurde um 21.40 h beendet.

 

 

_________________________                          _________________________

 

           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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