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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 22.04.2013

Gemeinderatssitzung vom 22.04.2013:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              22.04.2013

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.15 Uhr

 

 

anwesend:   8                                             gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus                    (als Vorsitzender)

 

Matthäi, Helmut                  (2. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker (20.20 h)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Scholl, Hermann

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Becker, Rainer

 

Schmieg, Karin

 

Schuster, Petra

 

Waldschmidt, Bernd         (1. Beigeordneter)

 

Wilhelm, Frank

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 08.04.2013 auf Montag, den 22.04.2013, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer T. Becker und G. Paeseler. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Die Tagesordnung lautet schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung des Flächennutzungsplans 2015 Nr. 25/00, Bereiche Flonheim und Bechenheim/Erbes-Büdesheim, Nack und Offenheim

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung über Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Westhofen

 

TOP 3            Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung des Haushaltsplans 2013

 

 

TOP 4            Anfragen und Mitteilungen         

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Vorkaufsrecht

 

 

TOP 2            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Beratung und Beschlussfassung des Flächennutzungsplans 2015 Nr. 25/00, Bereiche Flonheim und Bechenheim/Erbes-Büdesheim, Nack und Offenheim

 

 

                        Der 2. Beigeordnete Matthäi verliest ein Anschreiben sowie die Beschlussvorlage der VG Alzey-Land. Der Plan wird den Ratsmitgliedern vorgelegt.

 

Nachdem geklärt ist, dass eine Anlage unter 1.000 m ist und deshalb eine Grenzverschiebung vorgenommen wurde und es somit keine weiteren Anmerkungen und Fragen gibt,

 

stimmt der Rat mit 6-Ja-Stimmen und 1- Gegen-Stimme zu.

 

 

 

TOP 2            Beratung und Beschlussfassung über Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Westhofen

 

                        Der 2. Beigeordnete Matthäi verliest ein Anschreiben der VG Westhofen sowie eine Stellungnahme. Der Plan wird den Ratsmitgliedern vorgelegt.

 

Damit dieser Punkt transparenter gemacht werden kann, wird TOP 4 (Anfragen und Mitteilungen) vorgezogen.

 

 

Der 2. Beigeordnete Matthäi berichtet, dass in der Samstagsausgabe der Allgemeinen Zeitung aus einer Mitteilung der Kreisverwaltung hervorgeht, dass die Fa. Weissbarth alle von ihnen beantragten Windenergieanlagen zurückgezogen hat. Herr Gräfenstein von der Kreisverwaltung teilte mit, dass es im Bereich für Hochborn Probleme mit dem Schallschutz gibt. Hier sind die Grenzwerte erreicht.

 

Dies heißt im Klartext: Es werden keine Windernergieanlagen in der Gemarkung Gau-Heppenheim gebaut.

 

Sollte es im Zuge des Repowering zu einem Neubau von Anlagen kommen, muss vorher ein Rückbau der Altanlagen erfolgen.

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker räumt nun Bedenken ein, dass, wenn die Ortsgemeinde der Beschlussvorlage zustimmt, evtl. in Gau-Heppenheim Anlagen rückgebaut und in der Gemarkung Hochborn bzw. anderen angrenzenden Gemeinden der VG Westhofen errichtet werden.

 

 

Nach einer kontroversen Diskussion wird die Beschlussvorlage nochmals neu verlesen und der Rat stimmt mit 1 Ja-Stimme, 5 Gegen- Stimmen und 2 Enthaltungen ab.

 

 

 

TOP 3            Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung des Haushaltsplans 2013

 

           

 

Ein Schreiben der Kreisverwaltung an die Ortsgemeinde und die Verbandsgemeinde  wird vom 2. Beigeordneten Matthäi verlesen.

 

 

 

TOP 4            Anfragen und Mitteilungen        

 

 

Der 2. Beigeordnete Matthäi

 

-       berichtet über die um 14.00 h stattgefundene Verkehrsschau zur Einrichtung eines Halteverbotes in der Hauptstraße.

 

Vertreten waren: Landesbetrieb Mobilität, Polizeiinspektion Alzey, VG Alzey-Land. Anwohner, Vertreter des Gemeinderates

 

Der fragliche Teil wurde abgegangen, Fragen wurden vorgetragen und beantwortet, eine Änderung wird vorgenommen, diese wird angeordnet, die OG wird davon in Kenntnis gesetzt und der Probebetrieb für drei Monate wird aufgenommen.

 

-       verliest eine Mail von Frau Wüst, die moniert, dass die Internetgeschwindigkeit in der OG nicht mehr zeitgemäß sei.       Herr Matthäi schrieb ihr zurück, dass der Baubeginn (feste Zusage des EWR) für die Verlegung von Glasfaserkabel 07/2013 sein wird und  dass vor Baubeginn eine Bürgerveranstaltung des EWR stattfinden wird.

 

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker berichtet von der Infoveranstaltung in Monzernheim zum Thema Erzwäsche in Rheinhessen. Das gesuchte Grundstück, welches die Rekonstruktion der Erzwäsche in Form einer Schutzhütte und Thementafeln darstellt, sollte in Anbindung an den Jakobspilgerweg und den Weinwanderweg erfolgen.

 

45% der Kosten werden durch EU-Zuschüsse getragen.

 

2014 und 2015 seien jeweils ca. 3.700,-- € der beteiligten Gemeinden bereitzustellen.

 

Die OG Gau-Heppenheim könnte ein Grundstück (Dreieck), welches in der Nähe der alten Erzwäsche liegt zur Verfügung stellen. Sollte es dazu kommen, muss allerdings eine Kostenumlage auf alle beteiligten  Ortsgemeinden erfolgen.

 

Ratsmitglied Metzler räumt Bedenken wegen der eher ungünstigen Lage an einer Kreuzung ein. Für ein Schülerprojekt wäre eine Lage im Grünen mit Bäumen eher besser.

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass

 

-       bei Geschwindigkeitsmessungen in der OG nur zwei Verstöße festgestellt wurden (6-10 km/h über der zulässigen Geschwindigkeit)

 

-       die OG einen Schöffe melden soll. In der Vergangenheit waren dies Manfred Becker und danach Bernhard Waldschmidt.

 

Für die Zeit 2014 – 2018 wird der 2. Beigeordnete Helmut Matthäi vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Dieser bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

-       die Winzergemeinschaft St. Urban für ihr Weiniges Pfingstvergnügen am 18. + 19. Mai einen Antrag zur Nutzung des Freien Platzes, der Remise sowie Wasser und Strom gestellt hat.

 

Diesem wird zugestimmt.

 

 

                       

 

Die Sitzung wurde um 21.00 h beendet. Die Zuhörer werden gebeten uns zu verlassen.

 

 

 

Die Sitzung schließt um 21.15 h.

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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