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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 24.06.2013

Gemeinderatssitzung vom 10.06.2013:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              24.06.2013

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            21.45 Uhr

 

 

anwesend:   13                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus                    (als Vorsitzender)

 

Waldschmidt, Bernd         (1. Beigeordneter)

 

Matthäi, Helmut                  (2. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rainer

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker (20.20 h)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Scholl, Hermann

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 10.06.2013 auf Montag, den 24.06.2013, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer Frau F. Roll, Herr H. Jennerich und Herr G. Paeseler. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

 

 

Bürgermeister Krieger stellt den Antrag auf Erweiterung der Sitzung von TOP 7, Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land 2015, und TOP 8, Malerarbeiten im Kindergarten. Dieser wird einstimmig angenommen.

 

 

Die Tagesordnung lautet schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bildung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 22.09.2013

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über die Wiedereinführung wiederkehrender Beiträge zwecks Instandsetzung der innerörtlichen Gemeindestraßen

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung über Ausbesserungsarbeiten der Teerdecke von Gehwegen und Nebenstraßen

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines weiteren Kühlschrankes für die Remise

 

 

TOP 5            Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Anschaffung einer neuen Schaukel im Kindergarten Gau-Heppenheim

 

 

TOP 6            Pflegezustand aller befestigten Wirtschaftswege und der Randgehölze

 

 

TOP 7            Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land 2015

 

 

TOP 8            Malerarbeiten im Kindergarten

 

 

TOP 9            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Anträge

 

 

TOP 2            Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bildung eines Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am

 

                        22.09.2013

 

 

s. Anlage 1

 

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über die Wiedereinführung wiederkehrender Beiträge zwecks Instandsetzung der innerörtlichen Gemeindestraßen

 

 

Hier gilt es einen Grundsatzbeschluss für eine dauerhafte Ansparung zu fassen. Die bevorstehenden Baumaßnahmen werden in einer Prioritätenliste festgelegt. Für das weitere Vorgehen soll Sachbearbeiter Balz in eine der nächsten Sitzungen eingeladen werden.

 

 

Der Rat stimmt der Wiedereinführung der wiederkehrenden Beiträge einstimmig zu.

 

 

 

TOP 3            Beratung und Beschlussfassung über Ausbesserungsarbeiten der Teerdecke von Gehwegen und Nebenstraßen

 

 

                        Im Zuge von TOP 2 kann dieser Punkt umgesetzt werden.

 

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines weiteren Kühlschrankes für die Remise

 

 

Es liegt ein Angebot der Fa. Kundel-Henkel aus Dautenheim für drei Kühlschränke vor: Liebherr         799,-- € Bosch            759,-- € Severin          399,-- € Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker führt an, dass sich bei der Bewirtung herausgestellt habe, dass eine Gefriertruhe von Vorteil wäre. Ein Kombigerät (Kühlen/Gefrieren) kommt ins Spiel. Auch wird die Anschaffung eines breiteren Kühlschrankes diskutiert. Nachdem man sich nach langer Diskussion nicht einigen konnte, stellt Bürgermeister Krieger den Antrag und bitte um die Zustimmung für den Kühlschrank der Marke Severin für 399,-- €. Der Rat stimmt mit 9 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen der Anschaffung zu.

 

 

TOP 5            Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Anschaffung einer neuen Schaukel im Kindergarten Gau-Heppenheim

 

 

Bei der Sparkassenaktion "GUTes tun" hat sich die Ortsgemeinde beworben. Förderungsfähige Projekte, wie z. B. unsere Schaukelanschaffung im Kindergarten, werden bezuschusst. Wir erhalten einen Betrag i. H. von 750,-- €.  Am 17.06.2013 werden Mitarbeiter der Sparkasse diese dann aufstellen. Bürgermeister Krieger stellt den Antrag, das die restlichen Kosten (809,41 €) von der Gemeinde übernommen werden. Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu. Desweiteren findet am 16.7.2013 der EWR Helfertag im Kindergarten statt, zudem sich die Ortsgemeinde ebenfalls beworben hat. Die Mitarbeiter werden Holzteile streichen, den Sandaustausch vornehmen sowie ein vom EWR gestiftetes Spielgerät (ca. 1.500,--€) nach Rücksprache mit dem Kindergartenteam aufstellen. An beiden Tagen wird der Gemeindearbeiter Hilfestellung mit Traktor und Rolle geben.

 

 

 

TOP 6            Pflegezustand aller befestigten Wirtschaftswege und der Randgehölze

 

 

Aufgrund von Starkregen in den letzten Wochen kam es erhöht zu hohem Wasseraufkommen im Schleimgraben. Dies führte dazu, dass ein Runddeckel in Höhe der Einfahrt Metzler herausgedrückt wurde. Auch musste die FFW Schlammmassen in der Hauptstraße beseitigen. Mittlerweile wurden Gräben von der Straßenmeisterei ausgeputzt und die Fa. Treppte aus Framersheim wurde mit der Spülung und Sichtung beauftragt. Es gibt erhebliche Ablagerungen, hervorgerufen durch Sand, Geröll und Hächselgut. Man hat zwei Möglichkeiten der Behebung: a) Man macht die verengte/defekte Stelle auf und flickt diese oder b) man macht komplett bis zur Kreuzung auf und versieht die Strecke mit einem größeren Rohr, so dass die Wassermassen besser abgeleitet werden. Ratsmitglied Deforth meldet sich zu Wort und führt aus, dass die Rohre bis zum Anwesen Metzler i.O. seien. Der Übergang vom eingeschobenen Kunststoffrohr stellt eine Verengung/Schwachstelle dar, die aufgemacht gehört. Der Rat kommt überein, dass man "die kleine Lösung" wählt und das Bauunternehmen Stappert , Gau-Heppenheim, damit beauftragt. Die Fa. Abo Wind  ist unerlaubterweise über den gemeinsamen Grenzweg zu Dittelsheim gefahren. Die OG hat die Zusage, dass die Wege in Ordnung gebracht werde. Eine finanzielle Entschädigung folgt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Randgehölze jährlich zum Rückschnitt gemeldet werden Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass Wirtschaftswege zum Teil so stark beschädigt sind, dass sie nicht mehr begeh- bzw. befahrbar sind.

 

 

 

TOP 7            Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land 2015

 

 

Der 1. Beigeordnete Waldschmidt verliest ein Anschreiben der VG Alzey-Land zur Abgrenzung der Sonderbaufläche Windkraft (1000 m). Die Pläne der OG Bornheim, Erbes-Büdesheim , Eppelsheim, Gau-Heppenheim, Framersheim, Flomborn und Esselborn werden den Ratsmitgliedern vorgelegt. Anschließend wird die Beschlussvorlage vorgetragen und der Rat der Verwaltung, der Sache zuzustimmen, erwähnt. Der Rat befindet darüber mit 8 Gegen-Stimmen und 4 Enthaltungen. Bürgermeister Krieger stimmt nicht mit.

 

 

TOP 8            Malerarbeiten im Kindergarten

 

 

Das Kindergartenpersonal als auch der Elternausschuss wünschen eine Veränderung der Backsteinwände im Kindergartenflur. Für diese erforderliche Maßnahme liegt ein Kostenvoranschlag der Fa. Adam aus Offenheim über 2.737,00 € brutto vor. Er beinhaltet das Abwaschen und 2 x farbig Anlegen der Wände (115 m²). Der Rat stimmt dieser Auffrischung mit 12 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zu.

 

 

 

TOP 9            Anfragen und Mitteilungen

 

 

Bürgermeister Krieger teilt mit, dass - die Erdarbeiten für eine zusätzliche Zapfstelle auf dem Friedhof von

 

  Herrn Stappert erledigt wurden. - der Baumschnitt erfolgt ist.

 

Ratsmitglied Scholl führt an, dass die neue Pumpe am Wasserhaus scheinbar eine höhere Leistung hat als ihr Vorgänger.

 

Der 2. Beigeordnete Matthäi teilt mit, dass Herr Nachbauer, Mitarbeiter der VG, per e-mail eine Anfrage an die OG gestellt hat, dass eine Familie Walter aus Wahlheim ein Baugrundstück von 500-600 m² zur Errichtung eines Bungalows sucht. Die Kontaktadresse liegt dem Gemeindebüro vor.

 

Ratsmitglied Adam teilt mit, dass die hintere Friedhofstür abgeschlossen sei.

 

Dies rührt daher, dass das Tor klemmte, was mittlerweile beseitigt ist.

 

Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker teilt mit, dass das Geländer an der Bach geschweißt wurde.

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 20.50 h. Bürgermeister Krieger bittet die Zuhörer den Sitzungsraum zu verlassen.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt die Sitzung um 21.45 h und bedankt sich bei allen Ratsmitgliedern für die rege Zusammenarbeit

 

 

 

 

 

 

 

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           Klaus Krieger                                                             Melanie Moritz

 

          Bürgermeister                                                             Schriftführerin

 

 

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