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   FWG - Alzey - LandGemeindenFWG Gau-HeppenheimRatsitzung 24.02.2014

Gemeinderatssitzung vom 24.02.2014:

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

 

vom:              24.02.2014

 

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

 

Beginn:         20.00 Uhr

 

Ende:            22.15 Uhr

 

 

anwesend:   10                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

 

stimmberechtigt:

 

Krieger, Klaus                    (als Vorsitzender)

 

Matthäi, Helmut                  (2. Beigeordneter)

 

Adam, Winfried

 

Becker, Rolf-Konrad

 

Deforth, Volker (20.20 h)

 

Metzler, Stefan

 

Moritz, Peter

 

Schmieg, Karin

 

Schuster, Petra

 

Wilhelm, Frank

 

 

Entschuldigt wurden:

 

Waldschmidt, Bernd         (1. Beigeordneter)

 

Becker, Rainer

 

Scholl, Hermann

 

 

nicht stimmberechtigt:

 

Frau Schiller, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land

 

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 10.02.2014 auf Montag, den 24.02.2014, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

 

Bürgermeister Krieger eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt Frau Schiller, die Ratsmitglieder und die Zuhörer Frau H. Jennerich und Herr G. Paeseler. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Bürgermeister Krieger noch folgende Anträge zur Erweiterung der Tagesordnung:

 

 

ÖT

 

TOP 4                        Antrag der Winzergemeinschaft St. Urban – Nutzung der Remise am Weinigen Pfingstvergnügen

 

 

NÖT

 

TOP 3            Sondernutzungsvertrag Kabel – Framersheim III

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung Vertrag Kabel Windpark Dautenheim

 

 

Diese werden einstimmig angenommen.

 

 

Die Tagesordnung lautet schließlich wie folgt:

 

 

T A G E S O R D N U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2014

 

 

TOP 2                        Verkleidung des EWR Schaltkastens im Pflanzbeet im Kurvenbereich Hauptstraße-Kirchgasse-Schloßgasse

 

 

TOP 3            Berufung des Wahlvorstandes für die Wahl am 25.5.2014

 

 

TOP 4                        Antrag der Winzergemeinschaft St. Urban – Nutzung der Remise am Weinigen Pfingstvergnügen

 

 

TOP 5             Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

nichtöffentlicher Teil:

 

 

TOP 1            Bauvoranfrage

 

 

TOP 2                        Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Reinigungsarbeiten (3 Angebote liegen vor)

 

 

TOP 3            Sondernutzungsvertrag Kabel – Framersheim III

 

 

TOP 4            Beratung und Beschlussfassung Vertrag Kabel Windpark Dautenheim

 

 

TOP 5                        Anfragen und Mitteilungen

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

 

öffentlicher Teil:

 

 

TOP 1                        Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2014

 

                       

 

                        Bürgermeister Krieger erteilt Frau Schiller das Wort.

 

Diese             begrüßt die Ratsmitglieder und beginnt gleich in Anlehnung an ihre Power Point Präsentation, die den Ratsmitgliedern auch in Papierform vorliegt, mit der Vorstellung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2014.

 

In der Haushaltssatzung stellt sie nochmals in den Vordergrund, dass die OG sich keiner Kredite zur Finanzierung von Investitionen bedient.

 

Des Weiteren verweist sie nochmals auf die Änderung/Anpassung der Steuersätze und Gebühren die folgendermaßen festgesetzt wurden:

 

 

Grundsteuer A                                300 %

 

Grundsteuer B                                365 %

 

Gewerbesteuer                               365 %

 

 

Hundesteuer

 

1.    Hund                                           45,-- EUR

 

2.    Hund                                           60,-- EUR

 

jeder weitere Hund                         80,-- EUR     

 

 

            Weinbergshut                                 30,50 EUR/ha

 

Wirtschaftswegebeitrag                 15,--   EUR/ha         

 

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gibt, stimmt der Rat einstimmig dem TOP 1 zu.     

 

 

Bürgermeister Krieger übernimmt wieder das Wort um 20.20 h, bedankt sich bei Frau Schiller für die Ausführungen und ihr Kommen und wünscht ihr einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

TOP 2                        Verkleidung des EWR Schaltkastens im Pflanzbeet im Kurvenbereich Hauptstraße-Kirchgasse-Schloßgasse         

 

 

In der vergangenen Sitzung wurde die Optik des Schaltkastens kritisiert.

 

                        Folgende Vorschläge zur Veränderung wurden gesammelt:

 

-       Strauch davor pflanzen

 

-       Edelstahlrahmen mit Weghinweisschildern

 

-       U in Edelrost

 

-       U pulverbeschichtet

 

-       Anstrich (Sockelfarbe des im Hintergrund stehenden Hauses)

 

 

Der Rat kommt überein, dass man Rücksprache mit dem EWR hält, ob man den Kasten farblich verändern darf. Man strebt unter dem Kostenaspekt eine immergrüne Bepflanzung an.

 

 

 

TOP 3            Berufung des Wahlvorstandes für die Wahl am 25.5.2014

 

 

                        Folgende Ratsmitglieder werden in den Wahlausschuss berufen:

 

 

                        Klaus Krieger                       (Wahlleiter)

 

                        Bernhard Waldschmidt      (stellv. Wahlleiter)

 

                        Rolf-Konrad Becker                       (1. Beisitzer)

 

                        Karin Schmieg                    (stellv. 1. Beisitzer)

 

                        Rainer Becker                     (2. Beisitzer)

 

                        Winfried Adam                    (stellv. 2. Beisitzer)

 

                        Frank Wilhelm                     (3. Beisitzer)

 

                        Volker Deforth                     (stellv. 3. Beisitzer)

 

                        Stefan Metzler                     (4. Beisitzer)

 

                        Hermann Scholl                 (stellv. 4. Beisitzer)

 

                        Petra Schuster                    (Schriftführerin)

 

                        Melanie Moritz                     (stellv. Schriftführerin)

 

 

 

TOP 4                        Antrag der Winzergemeinschaft St. Urban – Nutzung der Remise am Weinigen Pfingstvergnügen

 

 

                                   Bürgermeister Krieger verliest den Antrag der Winzergemeinschaft St. Urban zur Nutzung der Remise incl. der kompletten Einrichtung, der Strom- und Wasserversorgung sowie der Genehmigung zur musikalischen Unterhaltung anlässlich des Weinigen Pfingstvergnügens am 7. und 8.6.2014.

 

 

                                   Der Rat stimmt dem Antrag mit 8 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zu.

 

 

 

TOP 5             Anfragen und Mitteilungen        

 

                       

 

-       Ratsmitglieder Schuster fragt an, ob Herr Steinbrecher den Beanstandungen in der Remise nachkam.

 

Antwort: Ja, die Beanstandungen wurden zu unserer Zufriedenheit   

 

                    beseitigt.

 

-       Die Ratsmitglieder werden gebeten ihre IBAN Nr. der Ortsgemeinde zur Abrechnung der Sitzungsgelder mitzuteilen.

 

-       Ratsmitglied Rolf-Konrad Becker teilt zum Projekt „Erzwäsche“ mit, dass alle benachbarten Gemeinden mitmachen, der Standort jedoch noch nicht geklärt sei und das Projekt jedoch zurzeit ruht, da der zuständige Leiter sehr stark in die Kommunalwahl eingebunden sei.

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 20.45 h. Die Zuhörer werden gebeten den Raum zu verlassen.

 

 

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

 

Bürgermeister Krieger schließt die Sitzung um 22.15 h, bedankt sich bei den Ratsmitgliedern für die rege Beteiligung und wünscht allen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

 

2.Beigeordneter                                                        Schriftführerin

 

 

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